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Nachrichten


Brüssel/Oslo. Der Norweger Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, wird seine im Herbst endende Amtszeit nicht mehr verlängern. Wie in diesen Tagen nationale und internationale Medien übereinstimmend berichteten, soll Stoltenberg „um den 1. Dezember herum“ neuer Chef der Zentralbank seines Landes werden. Das teilte das norwegische Finanzministerium mit.

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Brüssel/Ämari (Estland). Kampfflugzeuge der NATO haben im vergangenen Jahr in Europa rund 370 Alarmstarts durchgeführt. Dabei kontrollierten sie zumeist Flugzeuge, die sich unangemeldet dem Luftraum des Bündnisses angenähert oder diesen bereits verletzt hatten. Wie nun am 28. Dezember das NATO-Hauptquartier in Brüssel mitteilte, ging es bei etwa 80 Prozent dieser Einsätze darum, russische Maschinen zu identifizieren und zu überwachen. Bei diesen Alarmstarts waren insgesamt 290 Flugzeuge aus Russland das Ziel der Bündnispiloten.

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Rukla (Litauen)/Berlin. Die Bundeswehr hat nach skandalösen Vorfällen beim NATO-Einsatz in Litauen, der Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP), jetzt zwei Soldaten vorzeitig entlassen. Bei einer Party in einem litauischen Hotel war es im April nach dem Genuss von reichlich Alkohol zu schweren Auswüchsen gekommen. Die Medien berichteten später von „rassistischen Beleidigungen, Gewalt und sexueller Nötigung“, die von deutschen Panzergrenadieren ausgegangen sein sollen. Einige an den Exzessen Beteiligte sollen zudem „rechtsextreme und antisemitische Lieder“ gegrölt haben.

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Berlin/Brüssel. Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, drückt bei der Modernisierung der Bundeswehr aufs Tempo, um das mit der NATO vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen. Brinkhaus sagte der Saarbrücker Zeitung (Samstagsausgabe): „Wir als CDU/CSU stehen klar zu dem Zwei-Prozent-Ziel. Dafür müssen wir die Bundeswehr dringend weiter modernisieren und wichtige Beschaffungsvorhaben voranbringen.“

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Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

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