Rostock/Dobbin-Linstow. „Kalter Krieg 2.0 – Bundesmarine als ‚abschreckendes‘ Vorbild?“: Unter dieser Fragestellung stand – immer mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine – die diesjährige Historisch-Taktische Tagung, kurz HiTaTa, der Deutschen Marine. Die 63. HiTaTa fand im Zeitraum 9. bis 11. Januar im mecklenburg-vorpommerschen Dobbin-Linstow statt. Rund 620 aktive und auch frühere Angehörige der Bundeswehr nahmen teil, zudem Historiker sowie zahlreiche geladene Gäste. Ziel der alljährlichen, traditionsreichen Informations- und Diskussionsveranstaltung der Marine ist die Auseinandersetzung mit historischen und militärpolitischen Themen. Im Mittelpunkt stehen dabei stets die Vorträge junger Offiziere und die anschließende Aussprache. In diesem Jahr hatten die Organisatoren auch erstmals eine Podiumsdiskussion mit ins Programm aufgenommen. Daran beteiligten sich Dr. Claudia Major von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik und Professor Dr. Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München.
Nachrichten
Hamburg/München. Mit „Ukraine – die Lage“ startete am gestrigen Dienstag (8. März) das Wochenmagazin stern einen werktäglichen Podcast mit dem Militärexperten Carlo Masala. Der Politikprofessor von der Universität der Bundeswehr München stellt sich den Fragen von stern-Journalist Stefan Schmitz: Was geschieht in der Ukraine? Und was bedeutet das für den Kriegsverlauf ebenso wie für den Konflikt des Westens mit Russland, für die Menschen vor Ort und für uns in Deutschland?
Halle/München/Hamburg. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert, dass die Bundesregierung den Aufholprozess Ostdeutschlands mit der Verlagerung oder Einrichtung von Bundesinstitutionen unterstützt. In einem Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe) machte er sich für den Umzug eines Bundesministeriums nach Sachsen-Anhalt stark. Der CSU-Politiker schlug auch vor, Sachsen-Anhalt zum Standort einer neuen Bundeswehr-Universität zu machen.
Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.
Berlin/München. Das Thema „Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Bundeswehr“ hat durch die aktuelle Drohnen-Debatte erneut an Bedeutung gewonnen. Auch wenn dabei vieles miteinander verrührt wird. Die SPD-Parteiführung – allen voran Bundesvorsitzender Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich – hat die Entscheidung, ob die neuen Bundeswehr-Drohnen des Typs Heron TP auch bewaffnet aufsteigen dürfen, vertagt – in die nächste Legislaturperiode. Der Koalitionspartner CDU/CSU ist verärgert, auch aus der eigenen Partei gab es heftige Reaktionen. So erneuerten beispielsweise Bundesaußenminister Heiko Maas und Eva Högl, SPD-Mitglied und Wehrbeauftragte, inzwischen deutlich ihre Forderung nach einer Heron-TP-Bewaffnung. Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, trat gar von seinem Amt zurück, weil er den offensichtlichen Links-Kurs der Borjans und Mützenichs öffentlich nicht vertreten wollte. Der Drohnen-Disput überlagert, dass die „Künstliche Intelligenz“ – kurz KI – längst schon Einzug gehalten hat in die deutschen Streitkräfte …