Berlin/Brüssel/Wilhelmshaven. Am heutigen Sonntag (5. Mai) kehrte die Fregatte „Hessen“ gegen 10 Uhr von einem ganz besonderen Auslandseinsatz in ihren Heimatstützpunkt Wilhelmshaven zurück. Das Schiff hatte seit dem 25. Februar an der Operation „Aspides“ der EU NAVFOR im Roten Meer teilgenommen. Der Einsatz der „Hessen“ im Seegebiet nahe des Jemen zur Sicherung der Handelsschifffahrt wird angesichts der Attacken der dort agierenden radikal-schiitischen Huthi-Miliz „als die bislang gefährlichste Marinemission der deutschen Streitkräfte“ bezeichnet.
Nachrichten
Koblenz/Haifa (Israel). Die Auswertung von Luftbildern und Infrarot-Aufnahmen ist unverzichtbare Informationsquelle für die Streitkräfte zur Erkennung von Freund und Feind sowie zur Überwachung der eigenen Kräfte im Einsatzgebiet. Jetzt gab das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bis zu fünf sogenannte „verlegefähige Ground Exploitation Systeme“ in Auftrag. Diese Container-Systeme sollen einmal Auswerteanlagen, die altersbedingt nicht mehr verlegefähig sind und die aktuell gültigen Anforderungen der Arbeitssicherheit nicht länger erfüllen, ersetzen. Vertragspartner des BAAINBw bei diesem Beschaffungsvorhaben ist das Rüstungsunternehmen Rafael Advanced Defense Systems Ltd., das seinen Sitz im israelischen Haifa hat.
Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) geeinigt. Der 16-seitige Text soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Sonntagabend (29. November) dem Kanzleramt übermittelt worden sein. Die Kosten für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten werden darin für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“.
Hamburg/Berlin. Am 20. Februar hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Linken detaillierte Angaben zu den aktuellen Großwaffensystemen der Bundeswehr – darunter das Leuchtturmprojekt der deutschen Marine „Fregattenklasse F125“ – gemacht (wir werden uns in den nächsten Tagen noch näher mit den Regierungsinformationen befassen). Das Großwaffensystem „Fregatte 125“ nimmt nun, wenn auch mit Verspätung, Gestalt an. Am 12. Dezember vergangenen Jahres wurde im Baudock 5 der traditionsreichen Hamburger Werft Blohm+Voss Shipyards die „Baden-Württemberg“ getauft.
Berlin/Mogadischu (Somalia). Somalia gilt als Inbegriff eines gescheiterten Staates. Denn immer noch führt das ostafrikanische Land den Index der „Failed States“ an, den die US-amerikanische Organisation „The Fund for Peace“ jährlich gemeinsam mit der Zeitschrift Foreign Policy ermittelt. In Somalia tobt seit dem Sturz von Mohamed Siad Barre 1991 ein schlimmer Bürgerkrieg. 20 Jahre lang existierte keine funktionierende Zentralregierung mehr, bewaffnete Milizen und Warlords kämpfen um die Macht. Die 1998 gegründete radikale Miliz al-Shabaab, die Verbindungen zum Terrornetzwerk al-Qaida hat und unnachgiebig für die Errichtung eines Gottesstaates in Somalia kämpft, ist und bleibt eine latente Bedrohung. Im Bundesministerium der Verteidigung konkretisieren sich nun nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel Pläne, Bundeswehrsoldaten in Zukunft direkt in der somalischen Hauptstadt Mogadischu im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission EUTM Somalia einzusetzen.