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Nachrichten


Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesministerin für Bildung und Forschung (März 2018 bis Dezember 2021) Anja Karliczek erkundigte sich vor Kurzem nach den sogenannten „Nachnutzungsmaßnahmen“ ehemaliger Luftwaffenstützpunkte in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Auskunft erteilte am 29. November vergangenen Jahres die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller.

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Koblenz. Am gestrigen Donnerstag (6. Oktober) wurden in der Koblenzer Falckenstein-Kaserne die ersten 100 Bundeswehrangehörigen mit der „Fluthilfemedaille 2021“ ausgezeichnet. Die Medaille ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier genehmigt worden (Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen vom 1. September 2022). Die Ehrung in der Falckenstein-Kaserne übernahm der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Hitschler. Angetreten waren Abordnungen aus allen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen der Bundeswehr. Insgesamt hatten sich im vergangenen Jahr offiziellen Angaben zufolge 2330 Bundeswehrangehörige am Fluthilfeeinsatz 2021 beteiligt.

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Münster/Berlin. Zur Bewältigung von Katastrophen wie nach dem Starkregen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Sommer dieses Jahres müssen die organisatorischen Strukturen in Deutschland künftig deutlich modifiziert werden. Auch muss das Führungssystem und dessen Ausstattung aktualisiert und internationalen Standards angepasst werden. Das sind zwei Punkte aus einer Reihe von Forderungen und Empfehlungen, die jetzt eine rund 60 Personen umfassenden Expertenkommission „Starkregen“ erarbeitet hat. Zu der Kommission gehörten neben Vertretern von Behörden, Feuerwehren, Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz und den Johannitern sowie dem Technischem Hilfswerk auch Wissenschaftler verschiedener Hochschulen. Auch die Bundeswehr war in die Expertenrunde eingebunden.

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Berlin/Bonn. Am gestrigen Dienstag (31. August) beendete die Bundeswehr ihre seit dem 14. Juli andauernde Katastrophenhilfe in den Hochwassergebieten in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern. Die zum Schluss noch verbliebenen 86 Soldaten sind mittlerweile in ihre Heimatstandorte zurückverlegt worden. In den nächsten zwei Wochen wird täglich ein Team des Landeskommandos Rheinland-Pfalz in den Kommunen unterwegs sein, dabei Amtshilfeersuchen aufnehmen und diese unbürokratisch an das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr weiterleiten.

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Berlin/Munster/Neustadt am Rübenberge. Es sind immer wieder nur Wenige, die die ganze Truppe in Verruf bringen. Am heutigen Freitag (27. November) machte die Meldung die Runde, dass die Bundeswehr interne Ermittlungen gegen eine Soldaten-Chatgruppe eingeleitet habe. Es gehe dabei, so hieß es, unter anderem um gewaltverherrlichende, rechtsextremistische und antisemitische Äußerungen. Die Ermittlungen gründeten sich auf den „Verdacht des politischen und extremistisch motivierten Fehlverhaltens“ von Angehörigen der Munsteraner Panzerlehrbrigade 9.

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