Bonn/Osnabrück/Hamburg. Der Reservistenverband fordert die Aufstockung der aktiven militärischen Reserve in Deutschland auf mehr als eine halbe Million Mann. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte jetzt Verbandschef Patrick Sensburg: „Wir brauchen eindeutig mehr Reservisten.“ Erforderlich sei, dass Deutschland etwa dreimal so viele einsatzfähige Reservisten habe wie aktuelle Soldaten, so Sensburg. Bei der derzeitigen Größe der Bundeswehr (mehr als 181.000 Männer und Frauen in Uniform) liefe das auf etwa 540.000 Reservisten hinaus.
Nachrichten
Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Helge Braun, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, hält mehr Geld für die Landesverteidigung für unbedingt nötig. Auch über das NATO-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes hinaus. Im Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 9. September) sagte Braun: „Wenn wir die zwei Prozent erreichen, dann sind die tief liegenden Probleme noch lange nicht gelöst. Der Finanzbedarf der Bundeswehr wird vorübergehend also über zwei Prozent liegen.“
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FRussland-Konflikt, SOLDAT UND GESELLSCHAFT, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK, Zivilschutz und zivile Sicherheit
Berlin. Als Reaktion auf den russischen Krieg in der Ukraine wollen die Grünen in der Regierungskoalition eine grundlegende Reform des Zivil- und Katastrophenschutzes in Deutschland durchsetzen. So sollen bundesweit deutlich mehr Schutzräume geschaffen werden. Diese seien in Deutschland kaum noch vorhanden, da sie mit dem Ende des Kalten Krieges zurückgebaut wurden, heißt es in einem 15-Punkte-Programm. Über die Initiative von Bündnis 90/Die Grünen berichtete der Berliner Tagesspiegel am heutigen Montag (25. April).
Berlin. Angesichts der erschreckenden Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt kurzfristig weitere 5000 Bundeswehrangehörige zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden abstellen – nunmehr also rund 20.000 statt der bisherigen 15.000 Kräfte. Die Soldaten sollen ebenfalls vorrangig in Gesundheitsämtern, Pflegeheimen und Teststrecken eingesetzt werden. Dies erklärte die Ministerin am heutigen Sonntag (15. November) in der Sendung „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.