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Nachrichten


Lagerlechfeld. Der NATO-Flugplatz Lechfeld bei Augsburg sollte ab 2025 neben Wunstorf der zweite Stationierungsort für Transportmaschinen des Typs A400M werden. Dazu sollte hier etwa ein Dutzend der Airbus-Maschinen zu einem multinationalen Verband – einer „Multinational Air Transport Unit“ (MNAU) – zusammengefasst werden. So die Wunschvorstellung der damaligen Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen. Die hatte am 2. Januar 2019 bei einem Besuch des Lufttransportgeschwaders 62 auf dem Fliegerhorst Wunstorf ihre Pläne mit Lechfeld als Standort der MNAU öffentlich bekanntgegeben. Mittlerweile aber scheint sich die Idee einer gemeinsamen A400M-Einheit mit NATO-Partnern zerschlagen zu haben. Dies teilte jetzt der CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz dem Bayerischen Rundfunk (BR) mit. Zuvor hatte er ein Gespräch mit Generalleutnant Ingo Gerhartz, dem Inspekteur der Deutschen Luftwaffe, geführt.

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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch vergangener Woche (4. März) grünes Licht für weitere Investitionen in die Bundeswehr gegeben. Für rund 500 Millionen Euro können nun Verträge abgeschlossen werden. Die vom Ausschuss beratenen Vorhaben waren als sogenannte „25-Millionen-Euro-Vorlagen“ deklariert worden. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr ab einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro. Diese bedürfen vor Vertragsschluss der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses.

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Berlin. In einem Interview mit der Landeszeitung Lüneburg erläuterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche einmal mehr, warum die deutschen Streitkräfte nach den Jahren verordneter Schrumpfkuren inzwischen wieder genügend finanzielle Mittel erhalten sollen und müssen. Mit Blick auf die radikal gewandelten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen sagte die CDU-Politikerin: „Es braucht Investitionen in unsere Bundeswehr – nicht massiv in einem Schlag, aber schrittweise über die Jahre verteilt.“

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundeswehr wird ihr Personal und ihre Flugzeuge vorerst nicht vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik abziehen. Dies erklärte am heutigen Montag (13. März) in Berlin Jens Flosdorff, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Auf der Air Base in der Südtürkei sind momentan sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Vor dem Hintergrund der bereits lange anhaltenden und weiter eskalierenden Spannungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Nachbarstaaten – vor allem Deutschland und den Niederlanden – hat jetzt der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn in Zeitungsinterviews einen Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Inçirlik vorgeschlagen. Der Bundestagsabgeordnete ist nicht der einzige Politiker, der mittlerweile diese Forderung erhebt.

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Brüssel/München. Die NATO-Agentur für den Bereich „Kommunikations- und Informationssysteme“ (NATO Communication and Information Agency, NCI) kündigte am 26. Juli eine Investitionsinitiative an, bei der es um insgesamt drei Milliarden Euro gehen soll. Ausgebaut werden sollen von der NCI Agency, die NATO-Mitgliedstaaten und ihre Streitkräfte durch die gemeinsame Nutzung von vernetzten Datensystemen und Dienstleistungen miteinander verbindet, vor allem die Bereiche „Cyber“ sowie „Luft- und Raketenabwehr“. Beschafft werden soll auch allerneueste Software. Die massiven NCI-Ausgaben sind vor dem Hintergrund des NATO-Gipfels in Warschau zu sehen. Die Bündnispartner haben dort in ihrer Gipfelerklärung unter anderem vereinbart: „Wir werden gewährleisten, dass die NATO über das gesamte Spektrum an Fähigkeiten verfügt, die für die Abschreckung und Verteidigung gegen jeden potenziellen Gegner und die gesamte Bandbreite an Bedrohungen notwendig sind, die sich dem Bündnis aus allen Richtungen entgegenstellen könnten.“

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