Berlin. Wer einmal bei der Bundeswehr gedient hat, der kennt sicherlich den Begriff „Café Viereck“. Im „Café Viereck“, einem gesicherten Raum mit spärlichster Ausstattung, verbringen nach dem Wehrstrafgesetz verurteilte Soldaten den Großteil ihres Arrestes. Entscheidend bei einem Strafarrest ist, dass die Zelle den Verurteilten zur weitestgehenden Untätigkeit zwingt. Dieser soll nun – so wird die Maßnahme im Amtsdeutsch beschrieben – „die erzwungene Untätigkeit zur Besinnung nutzen und das Unrechte des Tuns, dessentwegen er weggesperrt wurde, einsehen“.
Nachrichten
Berlin/Strausberg/Hohenfels. Im Zeitraum 21. bis 26. März werden mehrere große Militärverbände der Bundeswehr durch die zehn Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern fahren. Die Kolonnenfahrten sind Teil der Übungsreihe „Quadriga 2024“.
Berlin/Strausberg/Hohenfels. Im Rahmen des kommenden Bundeswehr-Großmanövers „Quadriga 2024“, einer ganzen Übungsserie, werden in der kommenden Woche die ersten großen Fahrzeugbewegungen auf dem Straßen- und Schienenweg in Deutschland erfolgen. Insbesondere wird sich dies nach Angaben der Truppe auf den Bundesautobahnen A7 und A9 bemerkbar machen. Es kann zu einzelnen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.
Eckernförde. Ab Donnerstag (8. Februar) müssen sich vor dem Amtsgericht Eckernförde vier Soldaten der Bundeswehr verantworten. Den Angeklagten im Alter von 22 bis 28 Jahren wird vorgeworfen, militärische Ausrüstungsgegenstände im Wert von insgesamt etwa 115.000 Euro gestohlen zu haben. Dies sagte eine Gerichtssprecherin am gestrigen Montag (5. Februar) in Kiel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Bandendelikte sollen sich zwischen dem 28. Januar und dem 22. Mai 2022 ereignet haben. Zuerst hatten die Kieler Nachrichten über den Prozess, für den derzeit sieben Verhandlungstage angesetzt sind, berichtet.
Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.