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Nachrichten


Potsdam. Der 12. November 1955 gilt als Geburtsstunde der Bundeswehr. Wie entstand im westlichen Teil des zerstörten Deutschlands mit seinem diktatorischen Erbe eine neue Armee der Demokratie? Darüber spricht Prof. Dr. Sönke Neitzel von der Universität Potsdam mit Oberstleutnant Michael Gutzeit vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, kurz ZMSBw. Der Titel der neuen Podcast-Folge: „Von Null auf Bündnis – die frühen Jahre der der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland“ …

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Berlin/Bonn. Das Bundesministerium der Verteidigung setzt die Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Zwecke aus. Grund dafür ist der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr, wie das Ministerium mitteilte. Der Umwandlungsstopp betrifft 13 Liegenschaften, die die Truppe noch betreibt. Über die Liste aus dem Ministerium berichtete zunächst das Hauptstadtstudio der ARD.

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Rostock. Am heutigen Dienstag (30. September) endete die diesjährige Übungsserie „Quadriga“, die unter der Führung der Deutschen Marine stand. In den vergangenen zwei Monaten August und September hatte die Bundeswehr gemeinsam mit Kräften aus 13 Nationen in verschiedenen Teilübungen eindrucksvoll gezeigt, dass der gesamte Ostseeraum im Falle einer Krise und bei kriegerischen Auseinandersetzungen in allen Dimensionen entschlossen geschützt und verteidigt und somit der NATO-Auftrag vollumfänglich erfüllt werden kann. An „Quadriga 2025“ beteiligen sich seitens der Bundeswehr etwa 8000 Angehörige der Marine, des Heeres, der Luftwaffe, des Cyber- und Informationsraums sowie des Unterstützungsbereichs. Schauplätze der verschiedenen Teilübungen waren unter anderem Deutschland, Finnland, Litauen sowie weite Bereiche der Ostsee.

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Berlin. Nach Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes leistet die Bundeswehr auf Ersuchen anderer Behörden Amtshilfe, wenn diese ihre Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht bewältigen können. Die Unterstützung beschränkt sich dabei auf ergänzende Hilfe in Einzelfällen und schließt eine regelmäßige, auf Dauer angelegte institutionalisierte Zusammenarbeit aus. Die Bundeswehr setzt für solche Hilfeleistungen ausschließlich verfügbares Personal und Material ein, ohne dafür speziell auszurüsten oder auszubilden und sofern der eigene Auftrag es zulässt. Weder Personal noch Material kann eigens für die Amtshilfe vorgehalten werden. Die ersuchende Behörde trägt die Gesamtverantwortung, prüft und verantwortet die Rechtmäßigkeit der Amtshandlung und des Amtshilfeantrages und erstattet später die Auslagen. Mit den Amtshilfe-Auslagen der Bundeswehr im Jahr 2024 befasste sich eine Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Jan Köstering von den Linken …

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Berlin. Mit dem Thema „Schießsportgruppen auf Bundeswehr-Gelände“ befasste sich vor Kurzem der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes. Der Parlamentarier (Wahlkreis Hannover-Land II, Niedersachsen) wandte sich dazu mit einer Schriftlichen Frage an die Bundesregierung. Am 14. Mai antwortete ihm der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Sebastian Hartmann. Die Antwort dürfte vielen Schießsportgruppen in Deutschland nicht gefallen …

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