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Nachrichten


Magdeburg/Paderborn. Eine aktuelle Umfrage des Magdeburger Unternehmens UniNow GmbH unter 8166 Studierenden an deutschen Hochschulen zeigt, dass der akademische Nachwuchs „großes Vertrauen in die weibliche Wehr- und Entscheidungsfähigkeit“ hat. Die neu entfachte Diskussion um die Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland wird allerdings – so die Umfrageergebnisse – an eine klare Bedingung geknüpft: Die Befürworter der Wehrpflicht (32,5 Prozent) verlangen mehrheitlich eine gendergerechte Lösung. 83 Prozent der Befragten fordern, dass die Wehrpflicht auch für Frauen gilt. Das klassische Rollenbild mit ausschließlich Männern im Dienst an der Waffe scheint passé zu sein …

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Köln. Der Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationale Territoriale Befehlshaber der Bundeswehr, Generalleutnant Martin Schelleis, warnt vor ernsten militärischen Gefahren für Deutschland. „Wir werden akut bedroht und auch angegriffen“, sagte Schelleis dem Kölner Stadt-Anzeiger (Freitagausgabe, 10. Juni). „Im Grunde haben wir bereits einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyber-Angriffe. Realistische Szenarien sind auch punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speedbooten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln.“ Schelleis warnte: „Dafür sind wir nicht gut aufgestellt – das muss man leider sagen.“

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Berlin. Eine detailreiche Regierungsauskunft zu aktuellen Standortentscheidungen des Verteidigungsministeriums lieferte am 4. April die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller. Sie informierte über die Bundeswehrstandorte Kaufbeuren, Untermeitingen, Berlin-Schönefeld und Schwarzenborn. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hatte die Entscheidungen – ebenfalls am 4. April – bereits in einem Tagesbefehl bekanntgegeben.

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Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Ali Al-Dailami (Die Linke) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Bundeswehrangehörige im ersten Quartal 2022 ihren Dienst vorzeitig beendet haben. Er fragte auch nach der Anzahl der Dienstaustritte im Vergleich zum ersten Quartal 2021.

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Berlin. Der Deutsche Bundestag berät am Mittwoch kommender Woche (27. April) in erster Lesung über das geplante Sondervermögen „Bundeswehr“, das mit 100 Milliarden Euro ausgestattet werden soll. Die Bundesregierung legt dabei zwei Gesetzentwürfe vor: einen Entwurf „Bundeswehrsondervermögensgesetz“ (kurz BwSVermG) und einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 87a). Beide Texte sollen dann im Anschluss an die knapp 70-minütige Aussprache zur weiteren Beratung in den Haushaltsausschuss überwiesen werden.

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