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Nachrichten


Berlin. Am 12. November 1955 überreichte in der Bonner Ermekeilkaserne der erste Verteidigungsminister der noch jungen Bundesrepublik Deutschland, Theodor Blank, den ersten 101 Freiwilligen der neuen Armee ihre Ernennungsurkunde. Als Armee eines demokratischen Staates ist die Bundeswehr den Werten des Grundgesetzes besonders verpflichtet, dies gilt bis auf den heutigen Tag. Jetzt, 67 Jahre später, legten rund 400 Rekruten am Gründungstag der Bundeswehr auf dem Paradeplatz des Berliner Dienstsitzes des Verteidigungsministeriums ihr Feierliches Gelöbnis ab.

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Berlin. Im Afghanistaneinsatz riskierten viele Angehörige der Bundeswehr ihr Leben in Gefechten mit den Aufständischen oder wurden vom Gegner mit Sprengsätzen angegriffen. Die 2010 gestiftete Einsatzmedaille in der Sonderstufe „Gefecht“ würdigt diese hochgefährlichen Situationen in besonderer Weise. Mit Neufassung des Stiftungserlasses kann die Gefechtsmedaille, wie die Auszeichnung auch genannt wird, neuerdings für Ereignisse verliehen werden, die vor dem 28. April 2009 stattgefunden haben. Ehemalige und aktive Bundeswehrsoldaten können demnach nachträglich mit der Einsatzmedaille der Bundeswehr in der Sonderstufe „Gefecht“ ausgezeichnet werden.

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Berlin. Ab dem 1. Oktober 2022 wird es in Berlin ein Territoriales Führungskommando der Bundeswehr geben. Das neue Kommando wird unmittelbar dem Verteidigungsministerium nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereichs der deutschen Streitkräfte sein. Erster Befehlshaber des neuen Führungskommandos für das Inland (im Gegensatz zum Einsatzführungskommando, das für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zuständig ist) soll Generalmajor Carsten Breuer werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den 57 Jahre alten Offizier damit beauftragt, das Territoriale Führungskommando aufzustellen und ab dem 1. Oktober zu übernehmen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge hat sich mit dem neuen Kommando befasst und eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am 1. Juli den Entwurf für den Haushalt 2023 beschlossen. Bundesfinanzminister Christian Lindner wird das Zahlenwerk in gut vier Wochen, am 6. September, zusammen mit dem Finanzplan des Bundes für die Jahre 2022 bis 2026 ins Parlament einbringen. Die Ausgaben für militärische Beschaffung sollen um 1,7 Milliarden Euro auf 18,7 Milliarden Euro sinken – Ausgaben des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens „Bundeswehr“ sind darin nicht enthalten.

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Berlin. Im Verteidigungsministerium und in den deutschen Streitkräften werden „aktuell keine Produkte des IT-Unternehmens Kaspersky Lab eingesetzt“. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller vom 5. Juli hervor.

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