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Nachrichten


Nürnberg/Ulm. Am Stand 224 der Messehalle 7A präsentierte das Ulmer Systemhaus Elbit Systems Deutschland in Nürnberg bei der Enforce Tac 2025 fortschrittliche Kommunikations- und Aufklärungstechnologien und andere militärische Lösungen. Dabei reichte das Portfolio des Rüstungsunternehmens von den Feldern „Elektrooptik“, „Schutzsysteme“, „unbemannte Systeme“ bis hin zu C4I- und Cyber-Komplettlösungen. Deutschlandpremiere hatte bei der Fachmesse das Elbit-System SmarTrack, ein Mehrzweck-Soldatenortungsgerät (Stichwort „Blue Force Tracking“) für Umgebungen, in denen ein Globales Navigationssatellitensystem (Global Navigation Satellite System, GNSS) entweder nicht verfügbar ist oder gestört wird.

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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch (18. Dezember) in seiner 98. Sitzung mit der Bewilligung von 38 sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen wesentliche Weichen für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gestellt. Wie Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Ende der Sitzung in einem Statement vor Pressevertretern sagte, wurde damit „auch ein wichtiges Zeichen an die Bündnispartner gesetzt“.

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.

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Hannover. Die Linke hat auf ihrem Parteitag in Hannover am Wochenende (9. bis 11. Juni) die Weichen für ihren Bundestagswahlkampf gestellt. Beim Themenpaket „Sicherheitspolitik“ beschlossen die Delegierten, dass sich ihre Partei künftig an keiner Regierungskoalition beteiligen wird, die Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland befürwortet. Vielmehr wollen die Linken in einer denkbaren Mit-Regierungsverantwortung alle Bundeswehrangehörigen aus den Auslandseinsätzen zurückziehen. Auch verlangten die Stimmberechtigten des Hannoverschen Parteitags mehrheitlich die Auflösung der NATO sowie die Einführung eines kollektiven Sicherheitssystems unter Einbeziehung Russlands. Langfristig verfolgt die Linke das Ziel „eines Deutschlands und eines Europas ohne Armeen und einer Welt ohne Kriege“.

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Berlin. In einem Interview mit der Landeszeitung Lüneburg erläuterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche einmal mehr, warum die deutschen Streitkräfte nach den Jahren verordneter Schrumpfkuren inzwischen wieder genügend finanzielle Mittel erhalten sollen und müssen. Mit Blick auf die radikal gewandelten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen sagte die CDU-Politikerin: „Es braucht Investitionen in unsere Bundeswehr – nicht massiv in einem Schlag, aber schrittweise über die Jahre verteilt.“

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