Berlin/Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz ist es einem Reporterteam des Rundfunks Berlin Brandenburg (rbb) offenbar gelungen, die Identität eines Auftraggebers von Attentäter Anis Amri aufzuklären. Nach rbb-Informationen handelt es sich um einen hohen irakisch-stämmigen Funktionär des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS). Der Auftraggeber soll Ali Hazim Aziz heißen und den Kampfnamen „Abu Bara’a al Iraqi“ tragen. Dem rbb liegen weitere persönliche Daten sowie ein Foto von „Abu Bara’a al Iraqi“ vor. Mehr dazu auch in einer Dokumentation des Senders mit dem Titel „Weihnachtsmarkt-Anschlag: das Netzwerk der Islamisten“ …
Nachrichten
Leipzig. Ein Beamter, der die Existenz der Bundesrepublik Deutschland dadurch leugnet, dass er in einem Antrag auf Erteilung eines Staatsangehörigkeitsausweises durchgehend „Königreich Bayern“ statt „Bundesrepublik Deutschland“ angibt, verletzt in schwerwiegender Weise seine Verfassungstreuepflicht und kann deshalb im Disziplinarwege aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag dieser Woche (2. Dezember) entschieden. Das Verhalten des Mannes sei typisch für die sogenannte Reichsbürger-Szene, so die Urteilsbegründung.
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages unter Vorsitz des Unionspolitikers Roderich Kiesewetter hat am gestrigen Mittwoch (27. Oktober) zum fünften Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Den Fragen der Parlamentarier stellten sich im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin Thomas Haldenwang (seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV), Bruno Kahl (seit 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes/BND) und Martina Rosenberg (seit 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst/BAMAD). Im Mittelpunkt standen die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, die Ereignisse in Afghanistan sowie die momentane und künftige Aufstellung der Nachrichtendienste.
|
c0|
FEvent, GESEHEN – GEHÖRT
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Nachrichtendienste des Bundes durch. Die Fragen des Gremiums werden von den jeweiligen Leitern der drei deutschen Dienste beantwortet. In diesem Jahr dürfte auch die erdrutschartige Entwicklung in Afghanistan, der desaströse Abzug des Westens vom Hindukusch und die dramatische Evakuierung aus Kabul eine zentrale Rolle spielen.
Berlin/Kabul (Afghanistan). Nach dem Fall der afghanischen Hauptstadt Kabul und der Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban war und ist der Schock im Westen groß. Geheimdiensten wird nun vorgeworfen, die Entwicklung am Hindukusch falsch eingeschätzt oder mit unzureichendem Nachdruck kommuniziert zu haben. So ist der Bundesnachrichtendienst (BND), das außen- und sicherheitspolitische Frühwarnsystem der Bundesregierung, massiv in die Kritik geraten.