Berlin. In der Bundeswehr dienen zurzeit 190.517 aktive Soldatinnen und Soldaten (6637 dieser Bundeswehrangehörigen nehmen gerade schulische oder berufliche Angebote des Berufsförderungsdienstes wahr und bereiten sich so auf ihren zukünftigen Zivilberuf vor). Diese und andere Zahlen teilte am 15. Februar das Verteidigungsministerium mit.
Berlin. Soldatinnen oder Soldaten, die während ihres Wehrdienstes in Deutschland oder im Auslandseinsatz eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, wurden bislang als Aktive von der Bundeswehrverwaltung und nach Dienstzeitende von den zuständigen Länderbehörden versorgt. Dies soll und wird sich nach dem Willen der Bundesregierung ab dem 1. Januar 2015 ändern.
Bonn. Wir leben in einer Zeit tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen weltweit. Ideologien spielen kaum noch eine Rolle. In vielen Regionen der Erde sind ausschließlich Nationalismus und Religion die treibenden Kräfte. Hartnäckig strebt der Terrorismus nach Allianzen mit fundamentalistischen, radikalen Strömungen. Vor diesem Hintergrund müssen mit großer Sorge die massiven Aufrüstungsbemühungen verschiedener Drittstaaten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen) und bei Raketen verfolgt werden. Besonders die weltweite Verbreitung von ballistischen Trägersystemen, die zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können, schafft regionale Instabilität und gefährdet die globale Sicherheit. Die Bedrohung durch Proliferation von Raketentechnologie war auch Schwerpunkt eines Themenabends am 29. Oktober in Bonn, zu dem die Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw) eingeladen hatte.
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 23. November den Bundeshaushalt für das Jahr 2013 verabschiedet. Das Parlament nahm den Gesetzentwurf der Bundesregierung in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung mit 312 Ja-Stimmen bei 258 Nein-Stimmen an. Damit kann der Bund im kommenden Jahr 302 Milliarden Euro ausgeben. Das sind 200 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf vorgesehen und 9,6 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr 2012.
Berlin. Wehrsold und Dienstgeld für Freiwillig Wehrdienstleistende bleiben auch in Zukunft steuerfrei. Dies schreibt der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2013 fest, den der Finanzausschuss nun am 24. Oktober in seiner Sitzung billigte.
