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Nachrichten


Bonn. Der frühere Bundesminister und Vorsitzende des Vereins Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel, hat sich am vergangenen Freitag (8. März) beim Fernsehsender phoenix für einen höheren Bundeswehr-Etat ausgesprochen. In der phoenix-Sendung „Tagesgespräch“ meinte der Sozialdemokrat: „Ich glaube nicht, dass die zwei Prozent ausreichen, die wir vom Bruttoinlandsprodukt in die Verteidigungsfähigkeit stecken werden.“ Gabriel schließt auch höhere Schulden nicht aus.

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Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.

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Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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Bischofswiesen/Berlin. Die ursprünglich für den März 2021 geplanten 4. Welt-Winterspiele des Internationalen Militärsportverbandes CISM (Conseil International du Sport Militaire) sind wegen der Coronavirus-Pandemie um ein Jahr verschoben worden. Geplante Austragungsorte für die CISM World Winter Games 2021 waren Berchtesgaden und Ruhpolding. Der Veranstalter erwartete rund 1000 Teilnehmer aus Streitkräften von gut 40 Nationen. Generalleutnant Jürgen Weigt, Stellvertreter des Inspekteurs der Streitkräftebasis, hatte am 25. August dieses Jahres in seiner Eigenschaft als Präsident des Organisationskomitees für die Winterspiele in der Jägerkaserne in Bischofswiesen die Medien und die Öffentlichkeit über die Verschiebung der Großveranstaltung informiert. Am 28. Oktober erläuterte Weigt im Berliner Paul-Löbe-Haus nun auch den Mitgliedern des Sportausschusses des Deutschen Bundestages den Stand der Dinge.

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Neuburg an der Donau. Generalinspekteur Eberhard Zorn besuchte vor wenigen Tagen zahlreiche Standorte der Bundeswehr, darunter auch das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau. Dort gab er der Augsburger Allgemeinen ein längeres Interview mit dem Schwerpunkt „Zustand der deutschen Streitkräfte“. Zorns Fazit fiel gemischt aus. So räumte er ein: „Wir haben uns in den vergangenen 20 Jahren regelrecht kaputtgespart.“ Beim Personal allerdings sei er guter Dinge, man habe steigende Bewerberzahlen.

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