Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …
Nachrichten
Brüssel/Berlin. Die NATO erhöht wegen der Russland-Krise die Einsatzbereitschaft Tausender Soldaten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) aus Bündniskreisen müssen Kräfte der schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force, kurz NRF) jetzt von nur sieben statt innerhalb von 30 Tagen verlegt werden können. Für weitere Truppenteile gelte ab sofort eine sogenannte „Notice-to-Move“-Frist von 30 statt 45 Tagen, so die dpa-Eilmeldung. Zur Erhöhung der Verlegebereitschaft der NRF-Kräfte äußerte sich auch am späten Freitagabend (18. Februar) das Bundesministerium der Verteidigung in einer Pressemitteilung …
Rukla (Litauen)/Berlin. Die Bundeswehr hat nach skandalösen Vorfällen beim NATO-Einsatz in Litauen, der Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP), jetzt zwei Soldaten vorzeitig entlassen. Bei einer Party in einem litauischen Hotel war es im April nach dem Genuss von reichlich Alkohol zu schweren Auswüchsen gekommen. Die Medien berichteten später von „rassistischen Beleidigungen, Gewalt und sexueller Nötigung“, die von deutschen Panzergrenadieren ausgegangen sein sollen. Einige an den Exzessen Beteiligte sollen zudem „rechtsextreme und antisemitische Lieder“ gegrölt haben.
Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach dem desaströsen Ende der internationalen Militärmission in Afghanistan will offenbar ein Großteil der deutschen Bevölkerung den momentan größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, MINUSMA im westafrikanischen Mali, beendet sehen. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, die am gestrigen Freitag (3. August) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verbreitet wurde.
Berlin. Brigadegeneral Wolfgang Wien wird zum 1. Januar 2021 neuer Vizepräsident für militärische Angelegenheiten des Bundesnachrichtendienstes (BND). Dies berichtet vor wenigen Tagen die Deutsche Presse-Agentur, dpa. Wien wird Nachfolger von Generalmajor Werner Sczesny, der dieses Amt seit 2016 innehatte. Die Personalentscheidung hatten laut dpa Kanzleramtschef Helge Braun und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer getroffen.