Luxemburg. Der in Luxemburg ansässige Europäische Rechnungshof (EuRH/European Court of Auditors, eca) hat sich ausführlich mit einem Entwurf der Europäischen Kommission zur Einrichtung eines Programms für die europäische Verteidigungsindustrie – offizieller Titel „European Defence Industry Programme“, kurz EDIP – befasst. Die Prüfer fordern eine solidere politische Programm-Ausgestaltung sowie ein ausgewogeneres Verhältnis zwischen den politischen Zielen, der angedachten Finanzierung und dem Zeitplan. Das vorgeschlagene Programm für die europäische Verteidigungsindustrie soll die Abwehrbereitschaft der EU insgesamt erhöhen und ihre Rüstungsindustrie stärken.
Nachrichten
Antwerpen (Belgien)/Hamburg/Bremen. Vincent van Quickenborne, seit 2020 belgischer Justizminister, hat jetzt im Interview mit dem Wochenmagazin stern vor gezielten Anschlägen durch internationale Drogenbanden gewarnt. „Die Drogenmafia will Entscheidungsträger angreifen“, so der Minister und Bürgermeister von Kortrijk (Provinz Westflandern), der nach einem vereitelten Entführungsversuch selbst unter verschärftem Polizeischutz lebt. Über solche Bedrohungen sollten sich „viele europäische Staaten definitiv Sorgen machen, auch Deutschland“ …
Kabul (Afghanistan)/New York. Nach einem Bericht der in New York ansässigen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sind seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan viele ehemalige Sicherheitskräfte der Regierung hingerichtet worden oder verschwunden. Taliban-Kräfte hätten in vier der 34 Provinzen des Landes mehr als 100 ehemalige Soldaten, Polizisten oder Geheimdienstmitarbeiter umgebracht oder zur Seite schaffen lassen, heißt es in einem am 30. November veröffentlichten Bericht der Organisation.
Indonesien bestellt bei Airbus zwei A400M
21Nov.
2021
2021
Taufkirchen/Getafe (Spanien)/Jakarta (Indonesien). Das indonesische Verteidigungsministerium hat zwei Airbus A400M in der Konfiguration „Mehrzweck Tank- und Transportflugzeug“ bestellt. Mit dem Vertrag, der 2022 in Kraft tritt, steigt die Zahl der A400M-Betreibernationen auf zehn: Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indonesien, Kasachstan, Luxemburg, Malaysia, Spanien und Türkei. Der Vertrag umfasst auch ein vollständiges Support-Paket für Wartung und Training. Außerdem wurde ein Letter of Intent (unverbindliche Absichtserklärung) über den künftigen Erwerb von vier weiteren A400M unterzeichnet.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Die Organisation Transparency International, die sich die Bekämpfung und Eindämmung von Korruption auf ihre Fahnen geschrieben hat, hat am heutigen Dienstag (16. November) ihren neuesten Korruptionsindex – den Government Defence Integrity Index (GDI) für das Jahr 2020 – vorgestellt. Transparency International schreibt dazu in einer Pressemitteilung: „Der GDI ist die einzige globale Bewertung der Korruptionsrisiken in staatlichen Institutionen des Verteidigungssektors, insbesondere Verteidigungsministerien.“ Der aktuelle GDI umfasst 86 Länder und bewertet das Vorhandensein, die Wirksamkeit und die Durchsetzung institutioneller Kontrollen in fünf zentralen Korruptionsrisikobereichen: Finanzen, militärischer Einsatz, Personal, Politik und Beschaffung. Deutschland steht im internationalen Vergleich gut da, Gefahren lauern aber bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.