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Nachrichten


Berlin/Mogadischu (Somalia). Somalia gilt als Inbegriff eines gescheiterten Staates. Denn immer noch führt das ostafrikanische Land den Index der „Failed States“ an, den die US-amerikanische Organisation „The Fund for Peace“ jährlich gemeinsam mit der Zeitschrift Foreign Policy ermittelt. In Somalia tobt seit dem Sturz von Mohamed Siad Barre 1991 ein schlimmer Bürgerkrieg. 20 Jahre lang existierte keine funktionierende Zentralregierung mehr, bewaffnete Milizen und Warlords kämpfen um die Macht. Die 1998 gegründete radikale Miliz al-Shabaab, die Verbindungen zum Terrornetzwerk al-Qaida hat und unnachgiebig für die Errichtung eines Gottesstaates in Somalia kämpft, ist und bleibt eine latente Bedrohung. Im Bundesministerium der Verteidigung konkretisieren sich nun nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel Pläne, Bundeswehrsoldaten in Zukunft direkt in der somalischen Hauptstadt Mogadischu im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission EUTM Somalia einzusetzen.

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München. Es ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, der sich immer deutlicher vollzieht. Bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, brachte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den möglichen neuen Regierungskurs auf folgende Formel: „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel. Bei seinem Einsatz bleibt Zurückhaltung geboten. Allerdings darf eine Kultur der Zurückhaltung für Deutschland nicht zu einer Kultur des Heraushaltens werden. Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“

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Sevilla (Spanien)/Orléans (Frankreich)/Berlin. Airbus Military hat am 1. August offiziell das erste Transportflugzeug A400M an die französische Luftwaffe ausgeliefert. Diese Maschine mit der Seriennummer MSN07 wurde einen Tag später auf dem Militärflugplatz der französischen Luftstreitkräfte in Orléans-Bricy stationiert. Die Bundeswehr soll ihren ersten viermotorigen strategischen Transporter nach Auskunft des Verteidigungsministeriums im November 2014 erhalten. Dies bezweifelt das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. In Ausgabe 30/2013 vom 22. Juli warnt Autor Gerald Traufetter mit Seitenblick auf die politischen Turbulenzen um den Euro Hawk vor einem weiteren „Pannenprojekt“. In seinem Beitrag „Flugzeug ohne Flügel“ behauptet der Wissenschaftsredakteur des Spiegel: „Der Bundeswehr gelingt es nicht, die rechtlichen Voraussetzungen für die militärische Zulassung der A400M zu schaffen.“ Dazu gleich mehr, zunächst zurück zur ersten „A400M Atlas“ der französischen Luftwaffe …

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Koblenz/Berlin. Die Bundeswehr erhält für ihr Beschaffungsprogramm „GFF-Klasse 2“ 100 geschützte Führungsfahrzeuge vom Typ Eagle V. Der Eagle V ist eine Weiterentwicklung des Eagle IV, von dem die Bundeswehr knapp 500 Exemplare hat. Den Auftrag an den Hersteller General Dynamics European Land Systems erteilte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am 17. Juni.

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Berlin. Die Allgemeine Wehrpflicht ist in Deutschland seit fast zwei Jahren Geschichte. Am 24. März 2011 hatte der Bundestag diese Wehrform mit großer Mehrheit (zum 1. Juli) ausgesetzt. Der Wehrdienst war nach dem Ende des Ost-West-Konflikts mehrfach verkürzt worden, am Ende dauerte er nur noch sechs Monate, Wehrgerechtigkeit war da nicht mehr möglich. Dem Zwang folgte das Prinzip der Freiwilligkeit: am 4. Juli 2011 begrüßte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin persönlich die ersten Freiwillig Wehrdienst Leistenden. Mit Handschlag…

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