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Nachrichten


Leipzig. Queer in der Bundeswehr – das war lange ein Thema, das totgeschwiegen wurde. Bis in die 1960er-Jahre galten homosexuelle Handlungen in der Truppe als Straftaten. Wer sich in den späteren Jahren outete, musste damit rechnen, degradiert zu werden. Inzwischen sollen Gleichbehandlungsgesetze bei der Bundeswehr eine Diskriminierung unmöglich machen. Doch wie sieht die Realität queerer Menschen in Uniform – sei es beim Militär oder anderen Sicherheitskräften – heute aus?

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Kabul (Afghanistan)/Osnabrück/Eberswalde. Neue Zahlen legen offenbar einen entscheidenden Fehler der Bundesregierung bei der Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan offen: Bei der Luftbrücke der Bundeswehr im August gab die Regierung den meisten Betroffenen erst während der Evakuierung oder sogar danach eine Zusage zur Aufnahme. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Linke) hervor, über die am heutigen Mittwoch (17. November) die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtete. Dadurch konnten viele Ortskräfte und schutzbedürftige Afghanen die Chance nicht mehr nutzen, das Land mit deutschen Militärmaschinen zu verlassen.

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Leipzig/Koblenz. Depressionen gehören zu den häufigsten und hinsichtlich ihrer Schwere am meisten unterschätzten Leiden. In Deutschland erkranken jedes Jahr 5,3 Millionen Menschen an einer behandlungsbedürftigen Depression. Menschen aller Altersgruppen, Berufe und sozialer Lagen sind betroffen – auch Militärangehörige. Jetzt haben die deutschen Streitkräfte und die Stiftung Deutsche Depressionshilfe gemeinsam das Bündnis „Psychische Gesundheit in der Bundeswehr“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Versorgung von psychischen und insbesondere depressiven Erkrankungen bei Bundeswehrsoldaten zu verbessern. Die Initiative will über Depression aufklären, Vorurteile abbauen und Betroffene schneller in Behandlung bringen.

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Osnabrück. Der Wehrexperte und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels kritisiert die Afghanistan-Politik des deutschen Außen- und Verteidigungsministeriums. „Die Fortschrittsberichte des Auswärtigen Amts haben offenbar immer ein Bild von Afghanistan gezeichnet, wie es sein soll, aber nicht, wie es wirklich war“, sagte Bartels. Er hat den Afghanistaneinsatz der NATO und Bundeswehr erst als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und später als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages beobachtet. Der Kieler äußerte sich jetzt gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat die Bundeswehr nach rechtsextremen Strukturen durchleuchtet. Die Bundesregierung hat dazu dem Gremium eine Vielzahl von Akten der deutschen Nachrichtendienste übermittelt sowie zahlreiche zusätzliche Fragen beantwortet. Die neun Parlamentarier, die dem Organ angehören, erhielten außerdem viele Aktenstücke von beteiligten Behörden in Bund und Land zur Einsicht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst hätten derzeit zwar keine Beweise für eine „Schattenarmee“, die einen gewaltsamen Umsturz plane, so die Kontrolleure. Die Untersuchung habe aber gezeigt, dass in der Bundeswehr sowie in unterschiedlichen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern (Polizei und Nachrichtendienste) – teilweise trotz bestehender Sicherheitsüberprüfungen – „eine Reihe von Beschäftigten mit rechtsextremistischem, auch gewaltorientiertem Gedankengut“ tätig seien. Die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ brachte dieses Ergebnis am 11. Dezember auf die Formel: „Rechtsextreme in der Bundeswehr – keine Schattenarmee, aber Netzwerke“.

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