Berlin/Kempten. Auch wenige (bis gar keine) Informationen können mitunter das Ausgangsmaterial für einen interessanten redaktionellen Beitrag sein. Vor gut zwei Wochen, am 10. August, veröffentlichte der Deutsche Bundestag seine Drucksache 18/9371. In diesem sechsseitigen Papier nimmt die Bundesregierung Stellung zur „Entwicklung des Sondergerichtsstands und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Kempten für Straftaten Bundeswehrangehöriger im Auslandseinsatz“. Der Sondergerichtsstand beim Amtsgericht Kempten bearbeitet seit dem 1. April 2013 bereits entsprechende Fälle. Das Aufgabenpaket der neuen Institution hat der Justiziar des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Christian Sieh, einmal wie folgt skizziert: „Möglichst alle einschlägigen Ermittlungsverfahren sollen [hier] bei einer Staatsanwaltschaft konzentriert und eine effektive und zügige Strafverfolgung garantiert werden.“ Eine aufschlussreiche Zwischenbilanz erwartete vor Kurzem von der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Jan Korte, Frank Tempel, Jan van Aken und andere hatten dazu 18 präzise Fragen formuliert und eingereicht. Elf davon blieben unbeantwortet …
Nachrichten
Flugzeug mit Flügel – der Airbus A400M
2013
Sevilla (Spanien)/Orléans (Frankreich)/Berlin. Airbus Military hat am 1. August offiziell das erste Transportflugzeug A400M an die französische Luftwaffe ausgeliefert. Diese Maschine mit der Seriennummer MSN07 wurde einen Tag später auf dem Militärflugplatz der französischen Luftstreitkräfte in Orléans-Bricy stationiert. Die Bundeswehr soll ihren ersten viermotorigen strategischen Transporter nach Auskunft des Verteidigungsministeriums im November 2014 erhalten. Dies bezweifelt das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. In Ausgabe 30/2013 vom 22. Juli warnt Autor Gerald Traufetter mit Seitenblick auf die politischen Turbulenzen um den Euro Hawk vor einem weiteren „Pannenprojekt“. In seinem Beitrag „Flugzeug ohne Flügel“ behauptet der Wissenschaftsredakteur des Spiegel: „Der Bundeswehr gelingt es nicht, die rechtlichen Voraussetzungen für die militärische Zulassung der A400M zu schaffen.“ Dazu gleich mehr, zunächst zurück zur ersten „A400M Atlas“ der französischen Luftwaffe …