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Schmerzhafte Umfragewerte für Minister de Maizière

05Aug
2013

aDr. Christian Kahl| c0| FAUF EINEN BLICK, AUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg

Berlin. Die politische Stimmung ist sieben Wochen vor der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September weiterhin günstig für die Union. Sie kam in der vergangenen Woche auf einen Wähleranteil von 42 Prozent. Schaden genommen hat die Reputation von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, mit dessen Arbeit nur noch ein Drittel (34 Prozent) der Befragten zufrieden ist. Dies ergab eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Zeitung Die Welt.

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„Und das ist das, was wir können und wollen!“

06Mai
2013

aChristian Dewitz| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Berlin/Brüssel (Belgien)/Kabul (Afghanistan)/ Trabzon (Türkei). Deutschland hat am 18. April als erste NATO-Nation ein konkretes Angebot für ein Engagement in Afghanistan nach Ende des Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 eingereicht. Die Bundesregierung ist bereit, ab 2015 für zunächst zwei Jahre insgesamt etwa 600 bis 800 Soldaten für die vorgesehene Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ zur Verfügung zu stellen. Wann aber der letzte Bundeswehrangehörige endgültig das Land am Hindukusch verlassen wird, ist offen.

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Den militärischen Arm Europas stärken

23Apr
2013

aChristian Dewitz| c0| FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Europäische Union

Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“

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Von ISAF allmählich zu ANTAAM

06Feb
2013

aDr. Christian Kahl| c0| FAfghanistan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Berlin. „Auch wenn es vor den Wahlen verlockend gewesen wäre, einen schnellen Abzug zu verkünden, wird ordentlich beendet, was angefangen wurde.“ Lobend kommentierte die Schwäbische Zeitung am 1. Februar die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes zu verlängern. Die am Vortag beschlossene Verlängerung dokumentiere „parteiübergreifendes Verantwortungsbewusstsein“, schreibt die Schwäbische. Deutschland zeige seine Entschlossenheit, den Abzug vom Hindukusch möglichst geordnet und ohne den befürchteten logistischen Gau abzuwickeln – auch wenn dies Zeit und Geld koste.

209. Korps, Abgeordnete, Abzug, Admiral, Afghan National Army, Afghan National Police, afghanisch, Afghanistan, Afghanistan-Einsatz, Afghanistan-Mandat, Allen (John), ANA, ANP, Aufbau, Ausbilder, Ausbildung, Auslandseinsatz, Ausrüstung, Außenminister, Balkh, Berater, Berlin, Blaue Moschee, Botschafter, Brüssel, Bundeskabinett, Bundeskanzlerin, Bundestag, Bundeswehr, Bundeswehrsoldaten, Bündnispartner, Camp Shaheen, de Maizière (Thomas), Deutscher Bundestag, Deutschland, Dialog, Dunford (Joe), Dunford (Joseph), Faizi (Aimal), Feldlager, Finanzierung, Friede, General, Generalmajor, Gouverneur, Hakimi (Ahmad Eklil), Hauptquartier, Hauptstadt, Hindukusch, Immunität, Internationale Gemeinschaft, ISAF, ISAF-Commander, ISAF-Regionalkommando, ISAF-Regionalkommando Nord, Kabul, Kampfeinsatz, Kampfmittelräumung, Kampftruppen, Karsai (Hamid), Koalitionstruppen, Kommandeur, Kontingent, Lehrgänge, Lehrgangsteilnehmer, Lehrpersonal, Lesung, Logistikschule, Mandat, Mandatszeitraum, Mannschaften, Marine Corps, Mazar-e-Sharif, Mehrheit, Merkel (Angela), Mohammadi (Bismullah Khan), national, NATO, NATO-Tagung, Noor (Mohammad Atta), Nordafghanistan, Obama (Barack), Offiziere, Pakistan, Panetta (Leon E.), Partnerschaft, Personalumfang, Pfeffer (Erich), Pioniere, Pionierschule, Polizeikräfte, Pressekonferenz, Propaganda, Provinz, Provinz Balkh, Provinzhauptstadt, Provinzregierung, Rasmussen (Anders Fogh), reduzieren, Regierung, Regierungsmaschine, Regionalkommando, Sicherheit, Sicherheitsgründe, Sicherheitskräfte, Sicherheitspartnerschaft, Soldaten, Sonderbeauftragter, Souveränität, Sprecher, Stavridis (James), Strategic Partnership Agreements, strategisch, Termez, Transall, Unteroffiziere, Unterstützung, US-Soldaten, USA, usbekisch, Verantwortung, Verbündete, Verhandlungen, Verhandlungspartner, Verteidigungsminister, Waffen, Warlick (James B.), Washington, Westerwelle (Guido), Wiederaufbauhilfe, zivil, Zusammenarbeit

Ein klarer Kurs der Verantwortung

22Nov
2012

aChristian Dewitz| c0| FAfghanistan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Kabul (Afghanistan)/Berlin. Für Verteidigungsminister Thomas de Maizière stand die 46. Kalenderwoche dieses Jahres fast völlig im Zeichen des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr und ihrer Verbündeten. Am 12. und 13. November besuchte er zum zehnten Mal unsere Soldaten am Hindukusch. Am 14. November stellte er gemeinsam mit Außenminister Guido Westerwelle die Eckpunkte des neuen Afghanistan-Mandats vor. Am 15. November schließlich begannen in der afghanischen Hauptstadt Kabul die Gespräche zwischen Vertretern der Obama-Administration und einer Delegation der afghanischen Regierung über die zukünftige Unterstützung aus Washington nach dem bis Ende 2014 geplanten Abzug der Kampftruppen aus dem Land.