Berlin. Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den SPD-Abgeordneten am 8. Dezember mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Kanzler in der 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Für die Wahl erforderlich waren 369 Stimmen. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig. In den Tagen danach konstituierten sich auch bereits die verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Drei Ausschüsse – der Verteidigungsausschuss, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss – sind für die Bundeswehr von besonderer Bedeutung.
Nachrichten
Kabul/New York/Brüssel/Berlin. Der 5. September hat den Lauf der Dinge noch einmal verändert. An diesem Donnerstag starben bei einem Anschlag auf einen Kontrollposten im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul ein Dutzend Menschen, unter den Opfern zwei NATO-Soldaten – ein Amerikaner und ein Rumäne. Zu der Tat bekannten sich die radikalislamischen Taliban. Es war der vierte große Angriff der Regierungsgegner innerhalb von fünf Tagen. US-Präsident Donald Trump sagte daraufhin am Wochenende die Friedensverhandlungen mit den Taliban, die bereits seit einem Jahr Gespräche mit den USA über eine Beilegung des rund 18 Jahre dauernden Konflikts führen, frustriert ab. US-Chefunterhändler Zalmay Khalilzad hatte noch kurz zuvor versichert, man habe sich „grundsätzlich“ auf ein Abkommen mit dem Gegner geeinigt. Dazu hätte auch ein Truppenabzug der Amerikaner gehört. Jetzt wurde bekannt, dass die Bundeswehr ebenfalls von einer Reduzierung der westlichen Truppen in Afghanistan betroffen gewesen wäre.
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Strasbourg/Berlin/Bonn. Einen Tag vor der für sie so schicksalshaften Abstimmung im Europäischen Parlament in Strasbourg über die EU-Kommissionspräsidentschaft setzte Ursula von der Leyen alles auf eine Karte. Am gestrigen Montag (15. Juli) um 16:39 Uhr verkündete die CDU-Politikerin auf Twitter ihren Rücktritt als Bundesministerin der Verteidigung. Der Rücktritt soll am morgigen Mittwoch (17. Juli) erfolgen. In einem Tagesbefehl an die Bundeswehr erläuterte sie danach ihren Schritt. Heute stellt sich von der Leyen dem EU-Parlament als mögliche Nachfolgerin des scheidenden Luxemburgers Jean-Claude Juncker zur Wahl.
Berlin. Die politische Stimmung ist sieben Wochen vor der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September weiterhin günstig für die Union. Sie kam in der vergangenen Woche auf einen Wähleranteil von 42 Prozent. Schaden genommen hat die Reputation von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, mit dessen Arbeit nur noch ein Drittel (34 Prozent) der Befragten zufrieden ist. Dies ergab eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Zeitung Die Welt.