Washington (USA)/Lyon (Frankreich)/Berlin. Die aktuellen Warnungen von Geheimdiensten und Interpol vor einer verschärften Bedrohungslage vor allem im Nahen Osten und in Nordafrika spiegeln eine besorgniserregende Entwicklung wider. Ob in Afghanistan, Pakistan, Irak oder Jemen: al-Qaida und andere radikalislamistische Gruppierungen haben an Schlagkraft gewonnen. Die Ausschaltung Osama bin Ladens in der pakistanischen Garnisonsstadt Abbottabad in der Nacht zum 2. Mai 2011 war für diese Terrorszene sicherlich ein Rückschlag, aber nicht das Ende. Durch spektakuläre Angriffe auf Gefängnisse in mehreren Krisenländern konnten die militanten Islamisten gerade erst Hunderte Terrorkämpfer befreien. Am 4. August nun schlossen die USA vorübergehend 22 ihrer diplomatischen Vertretungen in islamischen Ländern.
Nachrichten
Den militärischen Arm Europas stärken
2013
Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“
Düsseldorf. In Deutschland wächst die Gefahr islamistischer Anschläge. Davor warnte jetzt der Kommandeur der GSG 9 der Bundespolizei, Olaf Lindner. Er äußerte sich in einem Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post, das am 11. Februar veröffentlicht wurde.
Bonn. Wir leben in einer Zeit tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen weltweit. Ideologien spielen kaum noch eine Rolle. In vielen Regionen der Erde sind ausschließlich Nationalismus und Religion die treibenden Kräfte. Hartnäckig strebt der Terrorismus nach Allianzen mit fundamentalistischen, radikalen Strömungen. Vor diesem Hintergrund müssen mit großer Sorge die massiven Aufrüstungsbemühungen verschiedener Drittstaaten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen) und bei Raketen verfolgt werden. Besonders die weltweite Verbreitung von ballistischen Trägersystemen, die zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können, schafft regionale Instabilität und gefährdet die globale Sicherheit. Die Bedrohung durch Proliferation von Raketentechnologie war auch Schwerpunkt eines Themenabends am 29. Oktober in Bonn, zu dem die Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw) eingeladen hatte.