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Nachrichten


Osnabrück. Der Wehrexperte und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels kritisiert die Afghanistan-Politik des deutschen Außen- und Verteidigungsministeriums. „Die Fortschrittsberichte des Auswärtigen Amts haben offenbar immer ein Bild von Afghanistan gezeichnet, wie es sein soll, aber nicht, wie es wirklich war“, sagte Bartels. Er hat den Afghanistaneinsatz der NATO und Bundeswehr erst als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und später als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages beobachtet. Der Kieler äußerte sich jetzt gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).

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Washington D.C./Berlin. Das Außenministerium der Vereinigten Staaten hat die Ausfuhr von insgesamt 93 Leichtgewichtstorpedos (Lightweight Torpedoes, LWT) des Typs MK 54 an Deutschland und Belgien genehmigt. Deutschland wird 64 MK 54 LWT erhalten, Belgien 29. Dies geht aus zwei Pressemitteilungen der Defense Security Cooperation Agency (DSCA) hervor, die am 9. Juli veröffentlicht wurden. Die DSCA ist eine Abteilung des US-Verteidigungsministeriums für Waffenverkäufe ins Ausland und tritt als Vermittlerin zwischen Kaufinteressent und dem jeweiligen amerikanischen Rüstungsunternehmen auf.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.

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Washington (USA)/Berlin. Die Vereinigten Staaten werden ihre Truppen bis Ende dieses Jahres langsamer als ursprünglich geplant aus Afghanistan abziehen. Dies sicherte US-Präsident Barack Obama jetzt dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani zu, der am Sonntag (22. März) zu einem mehrtägigen Staatsbesuch in Washington eingetroffen war. Zum 31. Dezember 2014 war am Hindukusch nach 13 Jahren der NATO-geführte ISAF-Einsatz beendet worden. An der anschließenden Nachfolgemission „Resolute Support“ beteiligen sich heute etwa 12.000 Soldaten aus 40 Staaten, darunter bis zu 850 Bundeswehrangehörige. Die afghanische Regierung hatte die USA um eine flexible Gestaltung des endgültigen Truppenabzuges gebeten, weil die Sicherheitslage im Land bereits seit einiger Zeit äußerst angespannt ist.

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Stockholm (Schweden). Der Pressetext des renommierten Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI vom 13. Mai kam für die „sicherheitspolitische Community“ überraschend, aber nicht unerklärlich. Es heißt dort: „Der Verwaltungsrat von SIPRI und Professor Tilman Brück haben einvernehmlich beschlossen, dass Professor Tilman Brück seine Amtszeit als Direktor von SIPRI am 30. Juni 2014 beenden wird. Professor Brück wird für SIPRI weiterhin als ,Distinguished Senior Fellow‘ tätig sein, um seine wissenschaftliche Arbeit über die ökonomische Analyse von Sicherheit und Entwicklung fortzuführen.“ Der deutsche Entwicklungsökonom Brück hatte erst im Januar vergangenen Jahres die exponierte Stelle in Stockholm angetreten. Davor war er Abteilungsleiter „Entwicklung und Sicherheit“ am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin gewesen. Was war geschehen?

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