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Nachrichten


Berlin/Stuttgart-Möhringen. Der große Kontinent Afrika ist fest im Würgegriff von Extremisten und Terroristen aller Couleur, die in erster Linie von regionalen und lokalen Konflikten profitieren und sich deswegen weniger transnational orientieren. Zum Weltbild der in Afrika agierenden islamistischen Terroristen gehört zwar auch die Vision von einer „weltumspannenden islamischen Gemeinschaft“, wie Guido Steinberg und Annette Weber 2015 in ihrer Studie „Dschihadismus in Afrika“ schrieben (herausgegeben von der Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP). Seit 2003 und verstärkt seit 2011 sind jedoch nach Steinbergs Meinung deutliche Anzeichen für eine „Regionalisierung dschihadistischer Aktivitäten“ zu beobachten, also die zunehmende Konzentration terroristischer Gruppen auf ihre jeweiligen Heimatregionen. Diese unübersichtliche Gemengelage auch miteinander konkurrierender Schreckensorganisationen in Afrika macht es der westlichen Terrorismusbekämpfung so schwer. Ist in diesem Zusammenhang die amerikanische Übungsserie „Flintlock“ ein taugliches Mittel gegen das Krebsgeschwür „Terrormilizen in Afrika“?

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Berlin. Im Jahr 2017 konnten insgesamt 111.527 Personen vor der libyschen Küste durch die europäische Operation „Sophia“, durch die Frontex-Mission, durch die italienische Marine und italienische Küstenwache, durch humanitäre Hilfsorganisationen sowie durch private Handelsschiffe aus Seenot gerettet werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 21. März auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Für das Jahr 2016 betrug die Zahl der Geretteten 169.144, für das Jahr 2015 nach Regierungsangaben 146.053. Mittlerweile mehren sich die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen in Libyen. Ein bislang unveröffentlichter Report der Vereinten Nationen erhebt laut ARD-Magazin „Monitor“ schwere Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte der libyschen Einheitsregierung. Sie sollen an Folterungen, Menschenhandel und willkürlichen Verhaftungen von Flüchtlingen beteiligt sein.

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Berlin/Genf (Schweiz). Afrikanische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa erleben Gewalt, Zwangsarbeit und Folter. Die globale Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam hat Geflüchtete interviewt, die aus Libyen nach Sizilien entkommen sind. Aus den Aussagen von 158 Menschen habe sich „ein dramatisches Bild der Lage“ ergeben, so Oxfam. Schwerste Misshandlungen, sexuelle Übergriffe und sklavenähnliche Verhältnisse gehörten demnach zum Alltag der Flüchtlinge, schreibt die Organisation. Der am 9. August veröffentlichte Bericht „You aren’t human any more“ („Ihr seit keine menschlichen Wesen mehr“) wurde von Oxfam gemeinsam mit den italienischen Partnerorganisationen Borderline Sicilia und Medici per i Diritti Umani/Ärzte für Menschenrechte erstellt.

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Wilhelmshaven/Rom/Warschau. Fast ein halbes Jahr lang hat die Besatzung der „Brandenburg“ die Heimat nicht mehr gesehen. Am gestrigen Freitag (8. September) nun ist das Schiff wieder in den Marinestützpunkt Wilhelmshaven zurückgekehrt. Die Fregatte hatte nach ihrem Auslaufen am 20. März als Flaggschiff des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes 2 zusammen mit den Partnereinheiten das Seegebiet zwischen den östlichen griechischen Inseln und der türkischen Westküste kontrolliert. Hier hatten noch im Jahr 2015 rund 853.000 Menschen versucht, über die sogenannte östliche Mittelmeerroute Europa zu erreichen. Im Jahr 2016 waren es etwa 173.000 Migranten gewesen.

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Potsdam/Rom. Bislang waren die Schiffe der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer unterwegs, um in dieser Region vor allem die Schleuserkriminalität zu unterbinden. Seit Sommer vergangenen Jahres gehört auch die Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu den Aufgaben der Schiffsbesatzungen. Am Montag dieser Woche (1. Mai) nun die Premiere: Der Tender „Rhein“ überprüfte östlich der libyschen Küstenstadt Misrata auf hoher See ein Motorboot. Bei einer Durchsuchung fand das Boardingteam des Tenders Waffen und Munition.

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