Berlin/Kabul (Afghanistan). Manchmal kommt der Anruf mitten in der Nacht, manchmal trifft auch nur eine Textnachricht ein. Aber die Warnungen gleichen sich – es sind Todesdrohungen. Todesdrohungen, weil der Empfänger in Afghanistan bei der Bundeswehr oder anderen deutschen Arbeitgebern beschäftigt war oder dort immer noch unter Kontrakt steht. Rund 1500 Afghanen haben seit Beginn der ISAF-Mission im Jahr 2001 für die Deutschen gearbeitet. Meist als Übersetzer, Fahrer oder Wachpersonal. Die Bürokratie bezeichnet diese Helfer als „Ortskräfte“. Viele von ihnen fürchten sich nun vor dem Abzug der NATO-Kampftruppen und der Rache der radikalen Taliban. Bislang stellten 766 afghanische Ortskräfte aufgrund ihrer Gefährdung im Heimatland einen Antrag auf Aufnahme in Deutschland. 300 erhielten bereits eine Aufnahmezusage. 476 Anträge afghanischer Mitarbeiter auf Einreise nach Deutschland wurden bis jetzt allerdings abgelehnt (Stand 16. April 2014). In Afghanistan unentbehrlich, im Ausland unerwünscht – unser zweiteiliger Beitrag über die lokalen Helfer der ISAF …
Nachrichten
Berlin. Der Konflikt mit Russland und die Krise um die Ukraine haben in Deutschland eine erneute Wehrpflicht-Debatte befördert. Hochrangige Bundeswehrgeneräle im Ruhestand plädieren mit Nachdruck für eine Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht. Verteidigungsexperten der Großen Koalition lehnen dies ab. Einmal mehr äußerte sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus.
Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.
Daun/Berlin. Es war ein kleiner Beitrag mit großer Wirkung. Am 10. Februar berichteten wir in unserem Onlineauftritt über die Lieferung eines Mobilen Geschützten Fernmeldeaufklärungssystems an die Bundeswehr. Nicht nur zahlreiche Medien griffen unsere Meldung auf. Auch der Deutsche Bundestag befasste sich am 19. Februar in einer Fragestunde mit dem Rüstungsgeschäft. Der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele von Bündnis 90/Die Grünen wollte vom Verteidigungsministerium unter Hinweis auf bundeswehr-journal.de weitere Details zu dem Systemdemonstrator erfahren.
Berlin. Seit dem 24. März 2005 regelt das Parlamentsbeteiligungsgesetz Form und Ausmaß der konstitutiven Zustimmung des Bundestages zu Einsätzen bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Dieses Entsendegesetz ist allerdings nicht unumstritten, die Diskussionen über die Zukunft dieser parlamentarischen Kontrolle halten an. Es geht dabei – vereinfacht gesagt – um zwei „Glaubensrichtungen“: Soll die parlamentarische Beteiligung eingeengt, oder soll die Rolle des Parlaments gestärkt werden? CDU/CSU und SPD wollen nun gemäß ihrer Koalitionsvereinbarungen eine „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ins Leben rufen.