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Nachrichten


Germersheim. Germersheim am Rhein, ein Mittelzentrum mit etwa 20.000 Einwohnern in Rheinland-Pfalz, nahe an Baden und dem Elsass gelegen, hat eine lange Historie als Garnisonsstadt. Die Bundeswehr ist hier in der seit 1965 genutzten Südpfalz-Kaserne (bis 2015 General-Hans-Graf-von-Sponeck-Kaserne) mit dem Luftwaffenausbildungsbataillon und einem Sanitätsversorgungszentrum vertreten. Nach der Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen – Sanierungen und Neubauten – am Standort Germersheim erkundigte sich vor Kurzem der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (Wahlkreis Südpfalz, Rheinland-Pfalz). Gebhart war unter anderem von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit (unter Hermann Gröhe, danach Jens Spahn).

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Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.

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