Bonn. Am 29. April 2025 wird der neue Unterstützungsbereich der Bundeswehr in Bonn offiziell in Dienst gestellt, nachdem bereits zum 1. April die volle Einsatzfähigkeit hergestellt worden ist. Mit der Aufstellung wird der besonderen Herausforderung von Multinationalität und Streitkräftegemeinsamkeit in den deutschen Streitkräften Rechnung getragen.
Nachrichten
Berlin/Osnabrück. In Deutschland sind momentan 475 Rechtsextremisten auf freiem Fuß, obwohl per Haftbefehl nach ihnen gesucht wird. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt. Da es häufig um mehrere Delikte geht, sind laut Bundesregierung insgesamt 627 Haftbefehle offen. Die Zahl sei deshalb brisant, so die NOZ, weil zumindest bei einigen Gesuchten terroristische Untergrundaktivitäten vermutet werden – wie etwa bei der rechtsextremen Gruppe des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), die zwischen den Jahren 2000 und 2007 zehn Menschen ermordet hatte.
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FAUF EINEN BLICK
Berlin. Kann es sein, dass Bundespolizisten wesentlich sorgsamer mit anvertrauten Dienstwaffen umgehen als Soldaten der Bundeswehr? Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Schusswaffen jeweils in den letzten zehn Jahren aus dem Besitz der Bundespolizei und der Bundeswehr entwendet wurden oder verloren gingen. Am 17. April antwortete der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Günter Krings.
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FAUF EINEN BLICK, Bundeswehr
Berlin/München/Hamburg. Deutschland sollte sich – analog seiner in den letzten Jahren gewachsenen wirtschaftlichen und politischen Macht – international stärker engagieren. Ja das Land muss auf der weltpolitischen Bühne mehr Verantwortung übernehmen – auch militärisch. So sehen es zahlreiche deutsche Politiker. Nicht alle aber äußern und positionieren sich auch so klar wie beispielsweise Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder Bundespräsident Joachim Gauck. Gauck hatte im Januar bei der Münchner Sicherheitskonferenz und erst vor Kurzem wieder in einem Interview mit dem Deutschlandfunk eine stärkere Rolle Deutschlands in EU und NATO und „mehr Einmischung in die Krisen dieser Welt“ gefordert. Von der Leyen hat den Vereinten Nationen am 17. Juni im Rahmen ihres USA-Besuchs eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Die Mehrheit der Deutschen allerdings lehnt diesen Kurs schlichtweg ab. Dazu drei aktuelle Umfragen …
Stuttgart/Berlin. Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Auch in diesem Jahr soll in der Ukraine wieder die multinationale Übung „Rapid Trident“ stattfinden, aufgrund der Sicherheitslage jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt. Dies teilte jetzt ein Sprecher des Europäischen Oberkommandos der Vereinigten Staaten (United States European Command, USEUCOM) in Stuttgart mit. Ursprünglich war „Rapid Trident 2014“ für Juli geplant. Wann die Übung genau abgehalten wird und welche Nationen dann daran teilnehmen werden, muss nun abgewartet werden. Die Planungen gingen weiter, erklärte ein USEUCOM-Sprecher.