Berlin. Die Forderung einiger Unionspolitiker nach Wiedereinführung der Wehrpflicht oder der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war bislang (und ist es noch) das „Sommerthema“ des Jahres 2018 schlechthin. Besonders die Bemerkung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen ihrer „Zuhörtour“ mitten durch die Basis schlug Wellen. Über das Thema Wehrpflicht und Dienstpflicht müsse noch mal „ganz intensiv“ diskutiert werden, sagte sie in einem Video nach ihrer Politreise. Die Allgemeine Wehrpflicht war vor sieben Jahren, zum 1. Juli 2011, auf Betreiben des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden. Kramp-Karrenbauer will nun offenbar im Herbst das Thema „Dienstpflicht für alle“ beim Bundesparteitag der CDU zu einer der Leitfragen für das neue Grundsatzprogramm machen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ab.
Nachrichten
Berlin. Derzeit dienen in der Bundeswehr 178.198 aktive Soldaten. Rund 3080 Männer und Frauen beteiligen sich momentan an Auslandseinsätzen (Stand: 21. Dezember 2015). Aktuell sind durchschnittlich 6000 Bundeswehrangehörige, teilweise im Schichtbetrieb, in der Flüchtlingshilfe gebunden. Hinzu kommen NATO-Verpflichtungen wie die Schnelle Eingreiftruppe der Allianz oder die ständigen Marineverbände, für die Deutschland im Jahr 2015 rund 4500 Kräfte stellte. Die Rufe nach einer personellen Aufstockung der Truppe werden lauter. Fast fünf Jahre nach Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht wird auch die Frage, ob eine Rückkehr zum alten Wehrpflichtmodell Sinn machen könnte, wieder diskutiert. Das forsa-Meinungsforschungsinstitut legt dazu jetzt Umfrageergebnisse vor. Mehr als eine Momentaufnahme …
Berlin. Der Konflikt mit Russland und die Krise um die Ukraine haben in Deutschland eine erneute Wehrpflicht-Debatte befördert. Hochrangige Bundeswehrgeneräle im Ruhestand plädieren mit Nachdruck für eine Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht. Verteidigungsexperten der Großen Koalition lehnen dies ab. Einmal mehr äußerte sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus.