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Nachrichten


Kopenhagen (Dänemark)/Brüssel-Ixelles (Belgien). Dänemarks Parlament hat am Donnerstag vergangener Woche (23. März) mit großer Mehrheit für einen Mitgliedsbeitritt des Landes zur Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) gestimmt. Dänemark war das einzige EU-Land, das dieser 2004 gegründeten Koordinierungsstelle für Verteidigungs- und Rüstungszusammenarbeit nicht angehörte. Zudem will Dänemark künftig an der Kooperationsplattform PESCO teilnehmen, über die gemeinsame Militärprojekte von EU-Staaten organisiert werden (PESCO = Permanent Structured Cooperation/Ständige Strukturierte Zusammenarbeit).

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Brüssel-Ixelles (Belgien). Die Streitkräfte der Mitgliedsländer der Europäischen Union wollen alle die Effektivität ihre Waffensysteme und damit die Leistung ihrer Soldaten im Kampfeinsatz entscheidend verbessern. Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) hat deshalb auch ein neues Wehrtechnik-Projekt gestartet. Damit will die Agentur eine Technologie für die automatische Zielerfassung sowie die Erkennung und Identifizierung von Bedrohungen entwickeln.

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Brüssel-Ixelles (Belgien). Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) hat ein neues Forschungsprojekt zur Entwicklung einer automatischen Luftbetankung – Automatic Air-to-Air Refueling (A3R) operation – für das Verfahren „Hose and Drogue“ gestartet. „Hose“ ist dabei der Betankungsschlauch, „Drogue“ der Fangtrichter oder -korb. Das Projekt findet unter der Leitung Spaniens und in Zusammenarbeit mit Deutschland statt. Für das auf zwei Jahre angelegte Vorhaben hat die EDA ein Budget von vier Millionen Euro verplant.

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Brüssel. Der Europäische Rat (European Council) hat vor gut einer Woche, am 16. November, weitere 14 Projekte im Rahmen von PESCO abgesegnet (PESCO = Permanent Structured Cooperation/Ständige Strukturierte Zusammenarbeit). Damit ist die Liste der aktiven PESCO-Vorhaben von 46 auf 60 erweitert worden. Deutschland beteiligt sich an fünf der 14 neuen Projekten. Zwei Projekte werden von Deutschland geleitet, so unter anderem das Vorhaben „Strategic Air Transport for Outsized Cargo“ („Strategischer Lufttransport für übergroße Fracht“). Insgesamt beteiligen sich an der Realisierung der 14 neuen Initiativen 21 EU-Mitgliedstaaten.

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Berlin. Mit dem Themenkomplex „Verteidigungsausgaben und rüstungsinvestiver Anteil nach NATO-Kriterien“ befasste sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er fragte die Bundesregierung: „Wie viel Prozent des Verteidigungshaushalts beträgt nach aktuellen Planungen […] der Anteil für rüstungsinvestive Ausgaben bis 2025, um neben der für 2031 angekündigten Steigerung der Verteidigungsausgaben auf ,die in der NATO angestrebten 2 Prozent‘ des Bruttoinlandsprodukts auch die zweite zugesagte Selbstverpflichtung der NATO-Mitgliedstaaten, 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Ausrüstung auszugeben, zu erfüllen?“ Faber wollte auch wissen, wie viel Prozent der Ausrüstung „aktuell sowie geplant bis 2025 gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten der EU beschafft [wird], um die Zielvorgabe der EU von 35 Prozent zu erreichen“.

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