Berlin/Frankenberg/Bad Frankenhausen/Cham/Pfreimd. Die Schonfrist für den „Neuen“ ist vorbei: Rund sechs Wochen nach seinem Amtsantritt wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius nach den Querelen um den Schützenpanzer Puma erneut mit der harten Realität seines Amtes konfrontiert. Offenbar kann die Bundeswehr ihre Zusagen an die NATO und deren schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF) nicht einhalten, auch wenn sich Pistorius persönlich dafür immer wieder verbürgt hatte. Seit seinem ersten Tag im Amt hatte der SPD-Politiker betont, Deutschland sei innerhalb der NATO ein verlässlicher Partner. Nun berichtete am Montag dieser Woche (6. März) das Politmagazin ZDFfrontal, dass die Truppe „ihre Zusagen an die NATO für die Eingreiftruppe VJTF kaum erfüllen“ könne. Interne Bundeswehr-Dokumente belegten „anhaltende massive Ausfälle bei brandneuen Leopard-2-Kampfpanzern“.
Nachrichten
Truppenübungsplatz Bergen/Berlin. Im Oktober übten und präsentierten sich Teile des Organisationsbereichs „Sanitätsdienst der Bundeswehr“ der Öffentlichkeit. So besuchte am Montag dieser Woche (17. Oktober) auch Bundeskanzler Olaf Scholz die Ausbildungs- und Lehrübung (ALÜ) „Landoperationen“ auf dem Truppenübungsplatz Bergen. Hier hatten Kräfte der Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“ (Sitz des Stabes ist Cham) ein Luftlanderettungszentrum leicht errichtet. Der Kernauftrag dieser Station bei der ALÜ lautete: die „sanitätsdienstliche Versorgung auf Brigadeebene“. In Berlin begann dann am Mittwoch (19. Oktober) im Ausbildungs- und Simulationszentrum des Sanitätsregiments 1 (Standort Weißenfels) eine 52-Stunden-Übung. Im Mittelpunkt stand hier ebenfalls eine Rettungsstation.
Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.