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Nachrichten


Berlin/Frankenberg/Bad Frankenhausen/Cham/Pfreimd. Die Schonfrist für den „Neuen“ ist vorbei: Rund sechs Wochen nach seinem Amtsantritt wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius nach den Querelen um den Schützenpanzer Puma erneut mit der harten Realität seines Amtes konfrontiert. Offenbar kann die Bundeswehr ihre Zusagen an die NATO und deren schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF) nicht einhalten, auch wenn sich Pistorius persönlich dafür immer wieder verbürgt hatte. Seit seinem ersten Tag im Amt hatte der SPD-Politiker betont, Deutschland sei innerhalb der NATO ein verlässlicher Partner. Nun berichtete am Montag dieser Woche (6. März) das Politmagazin ZDFfrontal, dass die Truppe „ihre Zusagen an die NATO für die Eingreiftruppe VJTF kaum erfüllen“ könne. Interne Bundeswehr-Dokumente belegten „anhaltende massive Ausfälle bei brandneuen Leopard-2-Kampfpanzern“.

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Truppenübungsplatz Bergen/Berlin. Im Oktober übten und präsentierten sich Teile des Organisationsbereichs „Sanitätsdienst der Bundeswehr“ der Öffentlichkeit. So besuchte am Montag dieser Woche (17. Oktober) auch Bundeskanzler Olaf Scholz die Ausbildungs- und Lehrübung (ALÜ) „Landoperationen“ auf dem Truppenübungsplatz Bergen. Hier hatten Kräfte der Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“ (Sitz des Stabes ist Cham) ein Luftlanderettungszentrum leicht errichtet. Der Kernauftrag dieser Station bei der ALÜ lautete: die „sanitätsdienstliche Versorgung auf Brigadeebene“. In Berlin begann dann am Mittwoch (19. Oktober) im Ausbildungs- und Simulationszentrum des Sanitätsregiments 1 (Standort Weißenfels) eine 52-Stunden-Übung. Im Mittelpunkt stand hier ebenfalls eine Rettungsstation.

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Wiesbaden. Es ist und bleibt eine Personalentscheidung, die auch auf den zweiten Blick erstaunt. 236 Jahre nach dem Preußen Friedrich Wilhelm von Steuben, im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg unter dem späteren ersten US-Präsidenten George Washington Generalinspekteur der Armee, dient wieder ein deutscher General in der U.S. Army in exponierter Führungsfunktion. Es ist Brigadegeneral Markus Laubenthal, ein 51 Jahre alter Offizier des deutschen Heeres. Er trat am 4. August seinen Dienst als Chef des Stabes im Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa (USAREUR) an. Diese Spitzenverwendung in der Wiesbadener Gen. Lucius D. Clay-Kaserne hatten hohe Militärs und verteidigungspolitische Experten früh schon als „Novum in der Geschichte der Streitkräfte der Vereinigten Staaten“ bezeichnet. Über das Angebot der Amerikaner, einen Bundeswehrgeneral als „rechte Hand“ des Kommandierenden Generals USAREUR zu installieren, war erstmals am 22. März dieses Jahres im Wiesbadener Kurier berichtet worden.

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Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.

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Berlin. Die Hochwasserlage im Süden und Osten Deutschlands ist seit Ende Mai angespannt, ja zum Großteil dramatisch. Tagelanger Dauerregen hat ganze Regionen großflächig überspült, Flüsse stiegen und steigen an wie seit 60 Jahren nicht mehr. Mehrere Städte und Landkreise in Thüringen und Sachsen sowie in Bayern riefen Katastrophenalarm aus. Auf Bitte der Bundesländer Bayern, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützt die Bundeswehr die Einsatzkräfte im Rahmen der Katastrophenhilfe beim Kampf gegen das Hochwasser.

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