Berlin. Und wieder ist ein außergewöhnlicher Kopf der sicherheitspolitischen Community von uns gegangen. In der Nacht vom 1. zum 2. Oktober starb in Berlin im Alter von 64 Jahren der Friedensforscher und Fachjournalist Otfried Nassauer. Nassauer war Mitgründer und Direktor des BITS, des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit. Er war der Friedensbewegung eng verbunden. Er war „ein wandelndes Lexikon für Militärtechnik, Streitkräfte und Rüstungsexporte“, wie Professor Dr. Michael Brzoska am heutigen Montag (5. Oktober) in einem Nachruf im Namen des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) schreibt. Und er war natürlich mit seinem unglaublichen Hintergrund- und Detailwissen auch Verfasser zahlreicher Studien und Gutachten – in der Vergangenheit immer häufiger zum Themenkomplex „Rüstungsexporte“ – sowie Autor vieler Gastbeiträge für Printmedien und den Hörfunk. Otfried Nassauer hat in den vergangenen Jahren auch Zeit für unsere Anliegen, für das bundeswehr-journal, gehabt. Ob fachliche Hilfestellung und Formulierungshilfe oder großzügige Nachdruckerlaubnis für einen seiner Texte – mehrfach waren wir dem Experten für seine kollegiale Unterstützung zu großem Dank verpflichtet.
Nachrichten
Frankfurt am Main. Die Athletenkommission des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) hat am Dienstagabend (31. Januar) den Fechter Maximilian Hartung zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 27 Jahre alte Welt- und Europameister sorgte gleich am nächsten Tag mit seinem ersten Interview für Schlagzeilen, rüttelt er damit doch an sportpolitischen Grundstrukturen des deutschen Leistungssports. Hartung sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) – angesprochen auf den Entwurf der Spitzensportreform: „Ich gehe grundsätzlich davon aus, dass Athleten ihr Bestes geben und erfolgreich sein wollen. Aber ich halte die Bundeswehr nicht für ein besonders gutes Instrument der Sportförderung.“
Berlin. Seit dem 24. März 2005 regelt das Parlamentsbeteiligungsgesetz Form und Ausmaß der konstitutiven Zustimmung des Bundestages zu Einsätzen bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Dieses Entsendegesetz ist allerdings nicht unumstritten, die Diskussionen über die Zukunft dieser parlamentarischen Kontrolle halten an. Es geht dabei – vereinfacht gesagt – um zwei „Glaubensrichtungen“: Soll die parlamentarische Beteiligung eingeengt, oder soll die Rolle des Parlaments gestärkt werden? CDU/CSU und SPD wollen nun gemäß ihrer Koalitionsvereinbarungen eine „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ins Leben rufen.
Berlin/Paris/London. Es begann als faustdicke Überraschung und war das Gesprächsthema der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA 2012 in Berlin: der geplante Zusammenschluss von EADS und BAE Systems. Die angestrebte Mega-Fusion der beiden Rüstungskonzerne war am zweiten Tag der Air Show in der Bundeshauptstadt vermeldet worden. Rund einen Monat später ist der Deal mit lautem Krach geplatzt. Die Schuldzuweisungen haben begonnen…
Hamburg. Die 30. Olympischen Sommerspiele in London gehören der Vergangenheit an, erwartet uns nun eine Diskussion über die Sportsoldatinnen und Sportsoldaten der Bundeswehr? Wir jedenfalls lobten – wie der Dienstherr, der Deutsche Bundeswehr-Verband und große Teile der Medien – die Medaillenausbeute der Spitzensportler aus allen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen. 43 Prozent der gesamten deutschen Olympia-Edelmetalle holten unsere Kameradinnen und Kameraden vom Bund! Oder etwa nicht?…