Berlin/Köln. Es war ein Fall unter vielen anderen: Am 6. Juni 2012 drangen unbekannte Täter auf ein Gelände des BundeswehrDienstleistungszentrums in Hannover vor und setzten dort 13 neuwertige Militärfahrzeuge in Brand. Hierbei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 600.000 Euro. In einer Taterklärung verurteilten die anonymen Verfasser die Auslandseinsätze der Bundeswehr, deutsche Rüstungsexporte und die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften und Unternehmen der Privatwirtschaft. Der Anschlag war das Werk radikaler Antimilitaristen. In Deutschland nehmen die Sabotageakte gegen die Bundeswehr zu, Übergriffe auf Soldaten häufen sich. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sagte im August dieses Jahres der Welt am Sonntag, er betrachte die Entwicklung „mit großer Sorge“. Das Thema „Antimilitarismus“ spiele im gewaltbereiten Linksextremismus eine große Rolle.
Nachrichten
Duchowschtschina (Russland). „Soldatenfriedhöfe sind die großen Prediger des Friedens“ – mit diesem Gedanken des Friedensnobelpreisträgers Albert Schweitzer (1875-1965) mahnte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 3. August in Duchowschtschina, die Opfer von Krieg und Gewalt niemals zu vergessen. Er nahm hier an diesem Samstag an der Einweihung des letzten großen Soldatenfriedhofes in Russland teil. Die Anlage rund 60 Kilometer nordöstlich der Stadt Smolensk war durch den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Zusammenarbeit mit den russischen Partnern und der regionalen Verwaltung errichtet worden.
Berlin. Es ist nicht nur das brisante Thema „Euro Hawk“, das in diesen Tagen und Wochen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seinem Ministerium zu schaffen macht. Auch ein Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom 22. Juni eröffnete eine weitere Front und zwang die politische Leitung des Hauses in die Offensive. Krisenkommunikation. Die FAS hatte eine zu diesem Zeitpunkt noch unveröffentlichte Antwort der Bundesregierung vom 17. Juni auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur militärischen Drohnen-Strategie der Bundesregierung aufgegriffen und sich unter anderem mit den dort veröffentlichten Verlustzahlen befasst. Dabei war die Zeitung auf eine dicke Ungereimtheit gestoßen.
Von ISAF allmählich zu ANTAAM
2013
Berlin. „Auch wenn es vor den Wahlen verlockend gewesen wäre, einen schnellen Abzug zu verkünden, wird ordentlich beendet, was angefangen wurde.“ Lobend kommentierte die Schwäbische Zeitung am 1. Februar die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes zu verlängern. Die am Vortag beschlossene Verlängerung dokumentiere „parteiübergreifendes Verantwortungsbewusstsein“, schreibt die Schwäbische. Deutschland zeige seine Entschlossenheit, den Abzug vom Hindukusch möglichst geordnet und ohne den befürchteten logistischen Gau abzuwickeln – auch wenn dies Zeit und Geld koste.
Freiwillig kommen und freiwillig gehen
2013
Berlin. Die Allgemeine Wehrpflicht ist in Deutschland seit fast zwei Jahren Geschichte. Am 24. März 2011 hatte der Bundestag diese Wehrform mit großer Mehrheit (zum 1. Juli) ausgesetzt. Der Wehrdienst war nach dem Ende des Ost-West-Konflikts mehrfach verkürzt worden, am Ende dauerte er nur noch sechs Monate, Wehrgerechtigkeit war da nicht mehr möglich. Dem Zwang folgte das Prinzip der Freiwilligkeit: am 4. Juli 2011 begrüßte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin persönlich die ersten Freiwillig Wehrdienst Leistenden. Mit Handschlag…