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Nachrichten


Berlin. Am 9. Juni hatten in diesem Jahr zum mittlerweile vierten Mal 16 Standorte quer durch die Bundesrepublik zum gemeinsamen „Tag der Bundeswehr“ eingeladen. Insgesamt kamen mehr als 220.000 Besucher, um sich unter dem Motto „Willkommen Neugier“ ein Bild von unseren Streitkräften zu machen. Vor Kurzem musste sich die Bundesregierung zu den Kosten der Veranstaltungsreihe äußern.

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Berlin. Rund 300 Parlamentsabgeordnete aus 57 Staaten nehmen vom 7. bis 11. Juli in Berlin an der 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (PV OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) teil. Gastgeber ist der Deutsche Bundestag. Die OSZE ist eine im Jahr 1995 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangene zwischenstaatliche Institution. Ihr Ziel ist es, „Bedingungen für ein friedliches Miteinander von mehr als einer Milliarde Menschen in demokratischen und stabilen Strukturen zu schaffen“.

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Berlin/Bad Fallingbostel. Am 12. April sollte als Höhepunkt einer Bundeswehr-Großübung nahe der niedersächsischen Gemeinde Essel eine Überquerung der Aller stattfinden. Dabei sollten mehr als 200 Fahrzeuge den Nebenfluss der Weser passieren. Zahlreiche Schaulustige hatten sich den Termin bereits vorgemerkt. Letztendlich fiel das Manöver in der Allermarsch „ins Wasser“. Wie die Walsroder Zeitung (WZ) schrieb, sind bei den Übungsplanungen offenbar zunächst „Umweltschutzbelange“ übersehen worden. Die Gewässerüberquerung wurde später dann kurzfristig in ein anderes Gebiet verlegt. Die WZ sprach von einer „Posse, die ihresgleichen sucht“ – jetzt äußerte sich die Bundesregierung dazu.

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Hamburg/München. „Ein Offizier der Bundeswehr ist auch immer eine Staatsbürgerin, ein Staatsbürger in Uniform, der mit dem akademischen Sachverstand auf Augenhöhe mit der Zivilgesellschaft argumentieren können muss und sollte.“ Diesen Anspruch an Studierende der beiden Bundeswehrhochschulen in Hamburg und München formulierte am 23. März Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie wies auch darauf hin, dass sich die Anforderungen an die militärischen Führungskräfte der Bundeswehr „durch zunehmende Komplexität und Dynamik sowie Krisen und Konflikte“ nachhaltig verändern würden. Die Ministerin nahm an diesem Freitag an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg an einem Festakt zu Ehren des scheidenden Präsidenten der Einrichtung, Professor Dr. Wilfried Seidel, teil.

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Berlin. Die Debatte um das in die Jahre gekommene Kampfflugzeug Tornado nimmt Fahrt auf. Am 8. November hatte die Nachrichtenagentur Reuters den Inspekteur unserer Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, zum Thema „Tornado-Nachfolger“ zitiert. Müllners Aussagen legen nahe, dass der Luftwaffenchef offenbar das amerikanische Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug F-35 als Nachfolgemodell favorisiert. Jetzt aber machte das Verteidigungsministerium deutlich, dass man „primär das europäische Kampfflugzeug Eurofighter“ betrachte. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Ralf Brauksiepe, hervor. Er hat zu einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) Stellung genommen.

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