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Nachrichten


Stockholm/Berlin. Die 100 größten Rüstungsunternehmen rund um den Globus haben im Jahr 2016 Waffen und Waffensysteme im Wert von 374,8 Milliarden US-Dollar verkauft. Dies bedeutet im direkten Vergleich mit dem Geschäftsjahr 2015 eine Steigerung um 1,9 Prozent. Ermittelt hat die Zahlen auch diesmal wieder das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute). Der global orientierte Think-Tank, 1966 vom schwedischen Parlament initiiert, liefert Daten, Analysen und Empfehlungen zu internationalen militärischen Fragen. Adressaten der Informationen sind Politiker, Wissenschaftler und Medien. Auch die jährliche SIPRI-Veröffentlichung „Top 100 Rüstungsproduzenten“ findet immer wieder große Beachtung. Wie die aktuelle Dokumentation zeigt, hat das globale Waffengeschäft seit 2002 um 38 Prozent zugenommen. 2002 hat SIPRI mit seiner Datenerhebung „The SIPRI Top 100 Arms-producing and Military Services Companies“ begonnen.

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Brüssel/Berlin. Die NATO will deutlich mehr Militärpersonal für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan stellen. Nach Angaben von Jens Stoltenberg, Generalsekretär des Bündnisses, soll dort die Zahl der NATO-Soldaten im nächsten Jahr von derzeit rund 13.000 auf etwa 16.000 steigen. Er kündigte diese Truppenaufstockung in Brüssel bei seiner Pressekonferenz am gestrigen Dienstag (7. November) im Vorfeld der Tagung der NATO-Verteidigungsminister an. Die Minister beraten am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche (8. und 9. November) nicht nur über die Mission in Afghanistan, sondern unter anderem auch über eine neue Kommandostruktur und über Leitlinien für militärische Cyberangriffe.

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Frankfurt am Main. Die transatlantische Partnerschaft ist unsicherer geworden, seit Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte bereits vor einigen Monaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“ In der instabilen Partnerschaft Europas mit den USA liegt aber auch die Chance, nun eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie zu entwickeln.

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Berlin/Leipzig. Wie steht es mit der deutsch-deutschen Chancengleichheit bei der Vergabe herausgehobener Posten – beispielsweise dem eines Abteilungsleiters – in unseren 14 Bundesministerien? Man sollte annehmen, dass dort 27 Jahre nach der Wiedervereinigung ein angemessener Proporz von westdeutschen und ostdeutschen Führungskräften erreicht worden ist. Weit gefehlt! Im August wollte die Bundestagsabgeordnete Susanna Karawanskij (Die Linke) von der Bundesregierung wissen, „wie hoch der Anteil der in Ostdeutschland geborenen Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter in den Bundesministerien 2013 und 2016“ war. Die Regierungsantwort dokumentiert auch für diesen Bereich ein verstörendes Ungleichgewicht …

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Berlin/Bruchsal. Die General-Dr.-Speidel-Kaserne in Bruchsal wird nicht umbenannt. Dies teilte jetzt die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken mit. Die Liegenschaft auf dem Eichelberg war erst vor Kurzem wieder Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg“ und die 1982 gegründete Friedensinitiative Bruchsal hatten laut die „als problematisch empfundene Rolle“ des Namensgebers Hans Speidel in der Wehrmacht kritisiert.

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