Berlin. Eine etwas gewöhnungsbedürftige Frage zum Segelschulschiff „Gorch Fock“ hatte am Mittwoch dieser Woche (15. Mai) die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram. Beim Tagesordnungspunkt „Befragung der Bundesregierung“ dieser 100. Parlamentssitzung wollte die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen wissen, „welche militärischen Auseinandersetzungen die Bundesregierung künftig mit ihrem Marineschulschiff noch bestreiten“ will. Dabei verwies Bayram auf die Erhaltungskosten für die „Gorch Fock“, die – wie inzwischen hinlänglich bekannt – von ursprünglich eingeplanten 9,6 Millionen Euro auf mittlerweile mindestens 135 Millionen Euro“ gestiegen sind.
Nachrichten
Mons (Belgien). Die NATO hat einen neuen Oberbefehlshaber. Der US-amerikanische Luftwaffengeneral Tod D. Wolters übernahm am gestrigen Freitag (3. Mai) im belgischen Casteau bei Mons die Aufgaben seines Landsmannes Curtis M. Scaparrotti, der nach 41 Dienstjahren beim Militär nun in den Ruhestand geht. Armeegeneral Scaparrotti war seit Mai 2016 Kommandeur der NATO- und US-Truppen in Europa gewesen (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR). Wolters wird – wie seine Vorgänger auch – vor allem für die Planung und Ausführung von Bündniseinsätzen verantwortlich sein. Zu den derzeit laufenden Operationen zählt neben den Ausbildungs- und Beratungsmissionen in Afghanistan und im Irak auch die Friedenssicherung im Kosovo.
Bernburg/Berlin. Der Hass und die Verrohung schreiten voran! Im vergangenen Jahr wurden in der Bundeshauptstadt 1083 antisemitische Vorfälle registriert, 14 Prozent mehr als im Vorjahr (2017: 951). Experten warnen dabei vor wachsender Gewaltbereitschaft in Berlin. Denn die Zahl der antisemitischen Angriffe stieg im Vergleich zu 2017 um 155 Prozent, die Zahl der antisemitischen Bedrohungen um 77 Prozent. Dies geht aus einem Bericht hervor, den am heutigen Mittwoch (17. April) die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin – kurz RIAS Berlin – vorgestellt hat. Die Organisation warnt: [Aus den RIAS-Zahlen] „lässt sich einerseits eine Zunahme verrohter Ausdrucksformen des Antisemitismus in Berlin und andererseits ein Sinken der Hemmschwelle aufseiten der Täterinnen und Täter konstatieren.“ Zu zweifelhafter Bekanntheit hat es in diesem Zusammenhang ein Bundeswehrsoldat gebracht. Der 21-jährige Giovanni Datemasch, bis vor Kurzem Torhüter des Fußballvereins TV Askania Bernburg (fünftklassige Oberliga Nordost), hatte nach einem Spiel eine antisemitische Fotomontage auf Instagram geteilt. Der Fall beschäftige mittlerweile auch Abgeordnete des Deutschen Bundestages.
Berlin/Wilhelmshaven/Koblenz. Die Affäre um das Segelschulschiff „Gorch Fock“ der deutschen Marine weitet sich aus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar das für die Schiffssanierung zuständige Marinearsenal in Wilhelmshaven auflösen. Das berichtete am vergangenen Donnerstag (28. März) unter anderem das ARD-Hauptstadtstudio. Aus den internen Unterlagen, die der ARD vorlägen, werde deutlich: die Koordinierung und das Management von Instandhaltungsaufgaben soll aus dem Marinearsenal abgezogen und in das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nach Koblenz verlagert werden.
Die Nebentätigkeiten der Bundesbeamten
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. „In Deutschlands Regierungszentrale ist man offenbar nicht ganz ausgelastet“ schrieb die BILD-Zeitung am vergangenen Samstag (16. März) und berichtete über 39 Spitzen-Beamte des Kanzleramtes, die derzeit einer Nebentätigkeit nachgehen. Insgesamt will das Blatt durch seine Recherchen – unter anderem eine direkte Anfrage bei der Regierung – mehr als 1000 „Nebenjobber in unseren Bundesministerien“ ermittelt haben. Im Bundesministerium der Verteidigung soll es laut BILD 92 Beamte mit einer Zweittätigkeit geben, unter ihnen sieben Referatsleiter.