Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach Einschätzung der Bundesregierung hat die malische Regierung seit Jahresbeginn „keine nachhaltigen Erfolge gegen Terrorgruppen“ im Land erzielen können. Dies geht aus einer Regierungsantwort vom 14. Oktober auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Die Fragen formuliert hatten die Parlamentarier Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten. Mit Bezugnahme auf die Vereinten Nationen teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort zudem mit, dass zwischen 2013 und Juni dieses Jahres 174 Angehörige des MINUSMA-Einsatzes in Ausübung ihres Dienstes getötet sowie 426 schwer verletzt worden seien.
Nachrichten
Berlin. Das Beschaffungsprojekt „Eurodrohne“, eines der ambitioniertesten Vorhaben in der europäischen Rüstungskooperation, nimmt langsam Gestalt an. Beteiligte Nationen sind – neben Deutschland – Frankreich, Italien und Spanien. Der offizielle Projektname lautet „European MALE RPAS“ (MALE = Medium Altitude Long Endurance/RPAS = Remotely Piloted Aircraft System). Die Absicht, ein multinationales Drohnenprojekt zu realisieren, gibt es seit etlichen Jahren. Jetzt steht der deutsche Haushaltsbeschluss für die Finanzierung der Eurodrohne und ihre Entwicklung kurz bevor. Daraufhin sollen noch Mitte des Jahres die Verträge zwischen den vier Partnernationen unterzeichnet werden. Die Gesamtleitung des Projekts hat die in Bonn ansässige europäische Beschaffungsbehörde OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement/Organisation for Joint Armament Co-operation/Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation).
Berlin/Tel Aviv (Israel)/Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Gao (Mali). Es ist momentan wohl eines der wichtigsten und kontroversesten verteidigungspolitischen Themen in Deutschland: Soll und wird die Bundeswehr in naher Zukunft Kampfdrohnen beschaffen? Gut möglich, ja wahrscheinlich! Eine endgültige Entscheidung soll aber erst getroffen werden, nachdem eine breite gesellschaftliche Debatte stattgefunden hat. Diese begann am 11. Mai mit einer Podiumsdiskussion (unter den Bedingungen der derzeitigen Corona-Krise) im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin. Mittlerweile hat die Bundeswehr die Dienstleistungsverträge für ihre unbewaffneten Drohnen vom Typ Heron 1 verlängert. Das unbemannte Luftfahrzeugsystem (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron 1 wird von der Bundeswehr in Afghanistan und Mali eingesetzt.
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch vergangener Woche (4. März) grünes Licht für weitere Investitionen in die Bundeswehr gegeben. Für rund 500 Millionen Euro können nun Verträge abgeschlossen werden. Die vom Ausschuss beratenen Vorhaben waren als sogenannte „25-Millionen-Euro-Vorlagen“ deklariert worden. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr ab einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro. Diese bedürfen vor Vertragsschluss der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses.
Gao (Mali)/Berlin. Mali ist rund dreieinhalb Mal so groß wie Deutschland. Durch seine enorme Nord-Süd-Ausdehnung hat das westafrikanische Land drei Klimazonen. Im nördlichen Teil Malis, der zur Saharazone gehört, herrscht trockenes Wüstenklima mit extrem hohen Tagestemperaturen von 40 Grad Celsius und mehr in den Sommermonaten. Das Gros des deutschen Einsatzkontingents MINUSMA, das im Camp Castor im nordostmalischen Gao stationiert ist, leidet enorm unter diesen Umweltbedingungen. Mehr noch: Gluthitze, Sandstürme und Schotterpisten setzen den Einsatzfahrzeugen der Truppe so zu, dass die Hälfte des militärischen Fuhrparks „nach einer technischen Überprüfung vorläufig stillgelegt“ werden musste. Dies berichtete Thorsten Jungholt am gestrigen Mittwoch (19. April) in seinem Beitrag „Extremklima legt Bundeswehr in Mali lahm“ für die Tageszeitung Die Welt.