Nachrichten

Karlsruhe. Der 11. September 2001 mit seinen Anschlägen in den USA hat die Welt des Luftverkehrs radikal verändert. Die Standards am Boden und in der Luft wurden überarbeitet, neue Sicherheitsvorschriften wurden erlassen, drastische Anti-Terror-Gesetze verabschiedet. Auch die damalige rot-grüne Bundesregierung hatte – unter dem Eindruck der schockierenden Terrorbilder – mit dem Erlass eines Luftsicherheitsgesetzes rasch entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Das Bundesverfassungsgericht fällte dazu vor kurzem erneut eine Entscheidung.

Weiterlesen…

Berlin. Durch die Neuausrichtung der Streitkräfte ergeben sich „absehbar keine Konsequenzen für die Sportförderung“ der Bundeswehr. Die 15 Sportfördergruppen bleiben bestehen, lediglich die Sportfördergruppe Altenstadt in Bayern wird nach Oldenburg in Niedersachsen verlegt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 3. Januar auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Der parlamentarische Auftrag zur Förderung des Spitzensports auch durch das Militär wurde 1968 verabschiedet. Seitdem ist die Bundeswehr einer der wichtigsten Arbeitgeber für Spitzensportler.

Weiterlesen…

Berlin/Kabul (Afghanistan). Noch ist die Sicherheitslage in vielen Teilen Afghanistans „instabil“. Auch wenn die Einsatzbereitschaft der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte inzwischen so gut entwickelt ist, dass sie auf Bedrohungen „in vielen Fällen selbstständig und effektiv“ reagieren können, so sind die regierungsfeindlichen Kräfte doch weiterhin handlungsfähig. Dies ist eine Kernaussage des Dokuments „Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2012“, das am 28. November vergangenen Jahres im Bundestag vorgestellt und diskutiert wurde. Ein anderer Bericht, präsentiert am 19. Februar in der afghanischen Hauptstadt Kabul, befasst sich schwerpunktmäßig mit der Lage der Zivilbevölkerung des geschundenen Landes. Dieser Report stammt von den Vereinten Nationen.

Weiterlesen…

Berlin. Soldatinnen oder Soldaten, die während ihres Wehrdienstes in Deutschland oder im Auslandseinsatz eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, wurden bislang als Aktive von der Bundeswehrverwaltung und nach Dienstzeitende von den zuständigen Länderbehörden versorgt. Dies soll und wird sich nach dem Willen der Bundesregierung ab dem 1. Januar 2015 ändern.

Weiterlesen…

Berlin. „Auch wenn es vor den Wahlen verlockend gewesen wäre, einen schnellen Abzug zu verkünden, wird ordentlich beendet, was angefangen wurde.“ Lobend kommentierte die Schwäbische Zeitung am 1. Februar die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes zu verlängern. Die am Vortag beschlossene Verlängerung dokumentiere „parteiübergreifendes Verantwortungsbewusstsein“, schreibt die Schwäbische. Deutschland zeige seine Entschlossenheit, den Abzug vom Hindukusch möglichst geordnet und ohne den befürchteten logistischen Gau abzuwickeln – auch wenn dies Zeit und Geld koste.

Weiterlesen…