Nachrichten

Hannover/Oldenburg. Insgesamt 13 Polizisten aus Niedersachsen stehen im Verdacht, sich an einer rassistisch motivierten Chatgruppe beteiligt zu haben. Die Ermittlungen laufen. Drei der Polizisten sind nach Angaben des Innenministeriums in Hannover noch im niedersächsischen Polizeidienst, gegen sechs weitere wurde „ein Verbot der Führung der Dienstgeschäfte“ beziehungsweise eine „vorläufige Dienstenthebung“ ausgesprochen. Der NDR berichtete am heutigen Montag in seiner Fernsehsendung „Hallo Niedersachsen“ über den Fall und den Stand der Dinge …

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Leipzig. Queer in der Bundeswehr – das war lange ein Thema, das totgeschwiegen wurde. Bis in die 1960er-Jahre galten homosexuelle Handlungen in der Truppe als Straftaten. Wer sich in den späteren Jahren outete, musste damit rechnen, degradiert zu werden. Inzwischen sollen Gleichbehandlungsgesetze bei der Bundeswehr eine Diskriminierung unmöglich machen. Doch wie sieht die Realität queerer Menschen in Uniform – sei es beim Militär oder anderen Sicherheitskräften – heute aus?

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Berlin. Die Bundeswehr will offenbar einen ersten Militärseelsorger für die deutschen Soldaten muslimischen Glaubens einstellen. Dies berichtete am gestrigen Samstag (23. Mai) die BILD-Zeitung. 2011 schätzten Wissenschaftler des Potsdamer Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), dass ungefähr 12 Prozent der Bundeswehrsoldaten einen Migrationshintergrund haben, rund 1600 haben muslimische Wurzeln. Das Verteidigungsministerium will nun wohl bald auf den wachsenden Anteil muslimischer Bundeswehrangehöriger reagieren.

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Stockholm (Schweden). Der Pressetext des renommierten Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI vom 13. Mai kam für die „sicherheitspolitische Community“ überraschend, aber nicht unerklärlich. Es heißt dort: „Der Verwaltungsrat von SIPRI und Professor Tilman Brück haben einvernehmlich beschlossen, dass Professor Tilman Brück seine Amtszeit als Direktor von SIPRI am 30. Juni 2014 beenden wird. Professor Brück wird für SIPRI weiterhin als ,Distinguished Senior Fellow‘ tätig sein, um seine wissenschaftliche Arbeit über die ökonomische Analyse von Sicherheit und Entwicklung fortzuführen.“ Der deutsche Entwicklungsökonom Brück hatte erst im Januar vergangenen Jahres die exponierte Stelle in Stockholm angetreten. Davor war er Abteilungsleiter „Entwicklung und Sicherheit“ am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin gewesen. Was war geschehen?

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Berlin/Kabul (Afghanistan). Noch ist die Sicherheitslage in vielen Teilen Afghanistans „instabil“. Auch wenn die Einsatzbereitschaft der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte inzwischen so gut entwickelt ist, dass sie auf Bedrohungen „in vielen Fällen selbstständig und effektiv“ reagieren können, so sind die regierungsfeindlichen Kräfte doch weiterhin handlungsfähig. Dies ist eine Kernaussage des Dokuments „Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2012“, das am 28. November vergangenen Jahres im Bundestag vorgestellt und diskutiert wurde. Ein anderer Bericht, präsentiert am 19. Februar in der afghanischen Hauptstadt Kabul, befasst sich schwerpunktmäßig mit der Lage der Zivilbevölkerung des geschundenen Landes. Dieser Report stammt von den Vereinten Nationen.

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