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Piraten den Wind aus den Segeln nehmen

15März
2014

aChristian Dewitz| c0| FAnti-Piraterie-Einsatz, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Wilhelmshaven. Die Fregatte „Brandenburg“ wird das neue Flaggschiff der europäischen Anti-Piraten-Operation EU NAVFOR Somalia – Atalanta. Das Schiff und seine 235 Besatzungsangehörigen verlassen am 17. März (Montag) unter dem Kommando von Fregattenkapitän Gerald Liebich den Heimatstützpunkt Wilhelmshaven Richtung Mittelmeer. Am Horn von Afrika wird die „Brandenburg“ dann die Fregatte „Hessen“ ablösen, die seit dem 3. Dezember vergangenen Jahres als deutscher Beitrag an der Atalanta-Operation der Europäischen Union (EU) teilnimmt.

„Wir müssen die Lage auf dem Schirm haben“

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11. September 2001, Abhängigkeit, Abstimmung, Active Endeavour, Alexander S. Neu, Anschläge, Antrag, arabische Welt, Artikel 5, Artikel 51, Atalanta, Aufklärung, Außenminister, Auswärtiger Ausschuss, AWACS, Bedrohungslage, Beschlussempfehlung, Bundesregierung, Bundestag, Bundeswehrsoldaten, Bündnis 90/Die Grünen, Bündnisfall, Bündnissolidarität, CDU, Charta, CSU, Deutsch-Französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat, Deutscher Bundestag, Deutschland, DFVSR, einsatzbedingte Zusatzausgaben, Einsatzgrundlagen, Einsatzrealität, Einsatzverbände, Exportnation, Frank-Walter Steinmeier, Frankreich, Güter, Handel, Handelsschiffe, Horn von Afrika, Jean-Yves Le Drian, Julia Bartz, Lagebild, Lagebilderstellung, Laurent Fabius, Linke, Massenvernichtungswaffen, Mittelmeer, Mittelmeerraum, NATO, NATO-Verbände, NATO-Vertrag, Niels Annen, Nordatlantikrat, OAE, Öltransporte, Operation, Operationsplan, OPLAN, Organisierte Kriminalität, Parlamentsbeschluss, Peter Beyer, Piraterie, Regierung, Seeraumüberwachung, Seewege, Selbstverteidigung, Sicherheitsinteresse, SPD, Standing NATO Maritime Groups, Standing NATO Mine-Countermeasure Groups, Strategiepapier, STREITKRÄFTE, Terroranschläge, Terrorismus, Terrorismusabwehr, Tobias Lindner, Transitverfahren, Überganglösung, Ursula von der Leyen, USA, Vereinte Nationen, Verteidigungsetat, Verteidigungsministerin

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„Wir müssen die Lage auf dem Schirm haben“

26Feb.
2014

aDr. Christian Kahl| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, NATO im Mittelmeer

Berlin. Deutschland wird sich auch weiterhin – allerdings „unter veränderten Bedingungen“ – an der NATO-geführten Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer beteiligen. Der Deutsche Bundestag nahm am 29. Januar in namentlicher Abstimmung mit 467 Ja-Stimmen bei 129 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung an. Die Teilnahme bewaffneter deutscher Streitkräfte an OAE ist damit nun vorerst bis Ende 2014 möglich. Bis zu 500 Bundeswehrsoldaten sind für die nächsten Monate vor allem mit Seeraumüberwachung und Aufklärung im Mittelmeer beauftragt. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben im Verlängerungszeitraum beziffert die Regierung mit rund 4,1 Millionen Euro, sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Der Bundestag folgte einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses.

Auch weiterhin Schutz durch militärische Abschreckung

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Abgeordnete, Abschreckung, Active Fence, Adana, Alliierter Oberbefehlshaber der NATO, Angriffe, Antrag, Artikel 51, Auslandseinsatz, Auswärtiger Ausschuss, Bedienungspersonal, Bedrohungslage, Beschlussempfehlung, Brigadegeneral, Bundesregierung, Bundestagsmandat, Bundeswehr, Bundeswehrsoldaten, Bündnis, Bürgerkrieg, CDU, Charta, Chef des Stabes, Chemiewaffenarsenal, Chemiewaffenprogramm, CSU, Deutscher Bundestag, Einsatz, Einsatzführungskommando, Flüchtlinge, Flugabwehrraketengeschwader 1, Flugabwehrraketengruppe 21, Flugabwehrraketengruppe 26, Flugabwehrraketenstaffel, Flugabwehrraketensysteme, Gazi-Kaserne, Gaziantep, General, Giftgas, Grenzgebiet, Haushaltsjahr, humanitäre Hilfe, Husum, Kahramanmaras, Kampfstoffe, Kommandowechsel, Konfliktmanagement, Kontingentwechsel, Krisenbewältigung, Kurzstreckenraketen, Luftverteidigung, Mandat, Mecklenburg-Vorpommern, NATO, NATO-Beschluss, NATO-Partner, Niederlande, Nordatlantikrat, Oberst, Parlament, Patriot, Peter-Georg Stütz, Philip M. Breedlove, Raketen, Reinhard Brandl, Roderich Kiesewetter, Rolf Mützenich, SACEUR, Sanitz, Schleswig-Holstein, Schutz, Selbstverteidigung, Soldaten, SPD, Stationierung, Stefan Drexler Bernd Stöckmann, Supreme Allied Commander Europe, Syrien, Syrienkonflikt, Türkei, türkisch-syrische Grenze, Übergangshilfen, USA, Vereinte Nationen, Verlängerung, vernetzte Sicherheitspolitik, Verteidigungsetat, Zusatzausgaben

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Auch weiterhin Schutz durch militärische Abschreckung

25Feb.
2014

aDr. Christian Kahl| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, Patriot-Mission Türkei

Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.

Interessen, Aufgaben, Instrumente und Regionen

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50. Münchner Sicherheitskonferenz, Afghanistan, Afrika, Aufgaben, Ausbildung, Ausbildungsmission, Auslandseinsätze, Außenminister, Außenpolitik, Ausstattung, Ausstiegsszenario, Auswärtiger Ausschuss, AWACS, Belastbarkeit, Belastungsgrenze, Bundespräsident, Bundestagsfraktion, Bundeswehr, Bundeswehrreform, Bündnisintegration, Bündnispartner, CDU/CSU, Das Parlament, Deutscher Bundestag, Deutschland, Dienst, Dienstzeitbelastung, Einsatz, Entwicklungszusammenarbeit, EU, Europa, Europäische Union, Familie, Frank-Walter Steinmeier, Fürsorge, Hellmut Königshaus, Instrumente, Interessen, internationale Stäbe, Interview, Iran, Joachim Gauck, Kampfeinsätze, Kommission, Konfliktbewältigung, Kontrollrechte, Krisenprävention, Libyen, Mali, Massenflucht, Militäreinsätze, NATO, Niger, Obmann, Pakistan, Parlament, Parlamentsvorbehalt, pazifischer Raum, Präsident, Reformprozess, Regionen, Roderich Kiesewetter, Rückzugsraum, Rüstungskontrolle, Soldaten, Strategie, Terroristen, Tschad, Unionsfraktion, Ursula von der Leyen, USA, Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Vereinbarkeit, Vereinte Nationen, Verteidigungsministerin, Waffenarsenale, Wehrbeauftragter, Wiederaufbaukonzept, Wochenzeitung, zivilmilitärisches Gesamtkonzept

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Interessen, Aufgaben, Instrumente und Regionen

17Feb.
2014

arpm| c0| FBundeswehr

Berlin. Der außen- und sicherheitspolitische Experte der CDU/CSU-Fraktion, Roderich Kiesewetter, warnt davor, die Diskussion über die deutsche Außenpolitik auf Einsätze der Bundeswehr zu verengen: „Wir sind ein wesentlicher Truppensteller und verlässlicher Partner in der Europäischen Union, in der NATO und auch in den Vereinten Nationen. Sicherheitspolitisches Engagement betrifft aber nicht nur militärische Einsätze, sondern ein viel weiteres Spektrum“, erklärte der CDU-Politiker jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Deutschland sei weltweit zivil engagiert – etwa bei der Entwicklungszusammenarbeit.

Regierung Karsai lässt mutmaßliche Talibankämpfer frei

15Feb.
2014

aChristian Dewitz| c0| FAfghanistan, AUF EINEN BLICK, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien). Alle Warnungen aus den USA blieben erfolglos. Am Morgen des 13. Februar haben die afghanischen Behörden 65 mutmaßliche Talibankämpfer aus dem Parwan-Militärgefängnis auf der Bagram Air Base freigelassen. Die US-Regierung hatte in den vergangenen Wochen die inhaftierten Militanten als „gefährliche Personen“ bezeichnet und ausdrücklich vor ihrer Haftentlassung gewarnt (wir berichteten). Der Gefängniskomplex, ein Ende 2009 fertiggestellter Neubau, war im März 2012 der Kontrolle der afghanischen Regierung übertragen worden. Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen äußerte sich bestürzt über die Entscheidung des Kabinetts Karsai.

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Regierung Karsai lässt mutmaßliche Talibankämpfer frei