Berlin. Die Bundeswehr hat jetzt einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa zufolge die Beteiligung an der NATO-geführten Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer vorläufig eingestellt. Das Bundestagsmandat für OAE endete am 31. Dezember 2013. Das Kabinett will in einer der ersten Sitzungen 2014 über eine Fortsetzung in veränderter Form beraten. Die Operation war ursprünglich als gemeinsame Reaktion der NATO auf die Anschläge des 11. Septembers 2001 in den USA initiiert worden. Grundlage waren Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen und Artikel 5 des Nordatlantikvertrages.
Nachrichten
Washington (USA). Die Mehrheit der US-Amerikaner ist des Afghanistankrieges überdrüssig und sehnt ein Ende dieses Militäreinsatzes herbei. Denn der Preis, den die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten bislang für ihr Engagement am Hindukusch zahlen mussten, ist hoch: Rund 3400 ISAF-Kräfte – unter ihnen etwa 2300 Angehörige der US-Truppen sowie 54 Bundeswehrsoldaten – starben dort bereits. Die Erfolge der internationalen Mission hingegen sind überschaubar, die Taliban sind in der Offensive, im Land blühen Korruption und Drogenhandel, das Verhältnis zwischen dem Westen und der Regierung Karsai ist zerrüttet. Vor diesem Hintergrund sind die Ergebnisse der jüngsten Umfragen in den USA zum Afghanistanfeldzug fast schon zwangsläufig.
Große Anerkennung bei allen NATO-Nationen
08Dez.
2013
2013
Mazar-e Sharif (Afghanistan). Gleich zwei Jubiläen feierten am 27. November im afghanischen Mazar-e Sharif die Angehörigen der dort stationierten AWACS-Einheit (AWACS: Airborne Warning and Control System). Zum einen konnten die Luftwaffensoldaten mit ihren beiden Boeing E-3A die 10.000ste Flugstunde für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) in Afghanistan verbuchen. Zum anderen wurden in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren seit Missionsbeginn insgesamt 1000 Einsätze im afghanischen Luftraum geflogen.
Brüssel (Belgien)/Straßburg (Frankreich). Das Motto ist Programm: „In Vielfalt geeint“, dieser Leitspruch der Europäischen Union (EU) zieht sich als roter Faden durch alle parlamentarischen Aktivitäten der Gemeinschaft und findet sich dabei auch auf offiziellen Dokumenten der Abgeordnetenversammlung wieder. „In Vielfalt geeint“, so heißt es auch auf den Deckblättern zweier verteidigungspolitischer Berichte, die am 21. November vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Die griechische Europaabgeordnete Maria Eleni Koppa trug an diesem Donnerstag zum aktuellen Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor, ihr folgte der deutsche Parlamentarier Michael Gahler mit seinem Bericht „Industrielle und technologische Grundlagen der europäischen Verteidigung“.
Berlin/Ankara (Türkei). Seit dem 14. Dezember 2012 beteiligt sich die Bundeswehr mit Luftwaffenkräften in der Türkei an der NATO-Mission „Active Fence“. Dabei verstärken zwei deutsche Patriot-Feuereinheiten gemeinsam mit niederländischen und US-amerikanischen Patriot-Systemen auf Ersuchen der Türkei die integrierte Luftverteidigung des Bündnisses an der Grenze zu Syrien. Das Mandat ist bis zum 31. Januar 2014 befristet. Es könnte jedoch sein, dass die Bundeswehr länger an ihrem Einsatzstandort Kahramanmaras in Anatolien bleiben wird. Denn die türkische Regierung hat jetzt die NATO um eine Verlängerung von „Active Fence“ gebeten.