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Nachrichten


Hamburg. Spitzentreffen vor einem Flaggenmeer: In Hamburg ist am Abend des 19. Mai die 51. Conference of Commandants der NATO zu Ende gegangen. An der Tagung, die am 17. Mai begonnen hatte, nahmen rund 100 hochrangige Gäste aus Mitgliedsstaaten und Partnerländern des Bündnisses teil. Ausrichter der Veranstaltung war die Führungsakademie der Bundeswehr. Ein Schwerpunkt der Konferenz war unter anderem das Thema „Resilienz“ (Widerstandsfähigkeit) – vor allem mit Blick auf die Lehre an höchsten militärischen Ausbildungseinrichtungen. Den Vorsitz des Forums hatte auch diesmal wieder das in Rom ansässige NATO Defense College (NDC). Deutschland war erstmals Gastgeber dieser bedeutsamen interinstitutionellen NDC-Veranstaltung.

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Berlin. Am kommenden Montag (16. November) findet die Konferenz „NATO Talk 2020“ in Berlin statt. Ausrichter ist die Deutsche Atlantische Gesellschaft zusammen mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. In Zeiten der Coronavirus-Pandemie können Interessierte digital an dieser Veranstaltung teilnehmen (nähere Hinweise am Schluss). Das Format „NATO Talk“ hat sich im Laufe der letzten Jahre zu einem etablierten Forum für Diskussionen mit nationalen und internationalen Experten über transatlantische und europäische Sicherheit entwickelt. Im Jahre 2018 konnten die Veranstalter NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg als besonderen Gast begrüßen. Im vergangenen Jahr hielt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Grundsatzrede zum 70. Jahrestag der Gründung des Bündnisses.

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Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.

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Hamburg. Am Donnerstag und Freitag dieser Woche (11. und 12. Mai) findet in Hamburg das 28. Treffen der „Chiefs of European Navies“ – kurz CHENS – statt. Erwartet werden bei der traditionellen Veranstaltung auch diesmal wieder die Inspekteure von 26 europäischen Marinen sowie Repräsentanten der Europäischen Union und der NATO. Gastgeber der Konferenz 2017 ist der Inspekteur der deutschen Marine, Vizeadmiral Andreas Krause.

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Genf (Schweiz). In den Bürgerkriegsländern Syrien und Jemen werden nach Angaben internationaler Organisationen immer wieder Streubomben eingesetzt. Etwa 350 Menschen – zumeist Zivilisten – sollen 2015 in diesen beiden Ländern den besonders heimtückischen und grausamen Waffen zum Opfer gefallen sein. Dies dokumentiert der 136 Seiten starke Jahresbericht der „Cluster Munition Coalition“ (CMC), der am 1. September im Büro der Vereinten Nationen in Genf vorgestellt wurde. In Genf fand vom 5. bis 7. September auch die Konferenz der Unterzeichnerstaaten der Oslo-Konvention zum Verbot von Streumunition statt. Das Abkommen verbietet den Einsatz, die Herstellung, die Weitergabe und die Lagerung von Streubomben.

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