Berlin. Im Zeitraum 14. bis 16. Mai fand in Berlin erstmals die Fachkonferenz der Vorsitzenden der Verteidigungsausschüsse der Ostseeanrainerstaaten statt. Eingeladen hatte dazu die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. An der Konferenz nahmen politische Delegationen aus Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen und Schweden teil.
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Brüssel (Belgien)/Strasbourg (Frankreich). Die Botschaft aus dem französischen Strasbourg – Sitz des Europäischen Parlaments, des Europarats und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – ist überdeutlich: „Die Kriegstreiber im Kreml müssen auf die Anklagebank, denn ohne Gerechtigkeit kann es keinen Frieden geben“. Die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten des Europaparlaments ist überzeugt davon, dass in naher Zukunft ein Sondertribunal dafür sorgen soll, dass die politische und militärische Führung in Moskau zur Rechenschaft gezogen wird – Präsident Wladimir Putin inklusive. Auch um das Regime des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko solle sich ein derartiges Tribunal kümmern.
Hamburg. Spitzentreffen vor einem Flaggenmeer: In Hamburg ist am Abend des 19. Mai die 51. Conference of Commandants der NATO zu Ende gegangen. An der Tagung, die am 17. Mai begonnen hatte, nahmen rund 100 hochrangige Gäste aus Mitgliedsstaaten und Partnerländern des Bündnisses teil. Ausrichter der Veranstaltung war die Führungsakademie der Bundeswehr. Ein Schwerpunkt der Konferenz war unter anderem das Thema „Resilienz“ (Widerstandsfähigkeit) – vor allem mit Blick auf die Lehre an höchsten militärischen Ausbildungseinrichtungen. Den Vorsitz des Forums hatte auch diesmal wieder das in Rom ansässige NATO Defense College (NDC). Deutschland war erstmals Gastgeber dieser bedeutsamen interinstitutionellen NDC-Veranstaltung.
Berlin. Am kommenden Montag (16. November) findet die Konferenz „NATO Talk 2020“ in Berlin statt. Ausrichter ist die Deutsche Atlantische Gesellschaft zusammen mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. In Zeiten der Coronavirus-Pandemie können Interessierte digital an dieser Veranstaltung teilnehmen (nähere Hinweise am Schluss). Das Format „NATO Talk“ hat sich im Laufe der letzten Jahre zu einem etablierten Forum für Diskussionen mit nationalen und internationalen Experten über transatlantische und europäische Sicherheit entwickelt. Im Jahre 2018 konnten die Veranstalter NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg als besonderen Gast begrüßen. Im vergangenen Jahr hielt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Grundsatzrede zum 70. Jahrestag der Gründung des Bündnisses.
Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.