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Nachrichten


Berlin. Die Teilnahme der Bundeswehr an nationalen und multinationalen Übungen in den Jahren 2022 und (veranschlagt) 2023 hat insgesamt rund eine halbe Milliarde Euro gekostet. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller hervor. Die Antwort erteilte die SPD-Politikerin bereits am 9. Mai dieses Jahres. Die in Möllers Auskunft mitgelieferte Tabelle über die jeweiligen Truppenübungen enthielt auch die multinationale Hochwertübung „Blue Flag 2023“, die unter israelischer Führung und mit deutscher Beteiligung im Süden Israels stattfinden sollte. „Blue Flag“ wurde nach dem Angriff der radikal-islamischen Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze inzwischen abgesagt.

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Catania, Sigonella (Sizilien, Italien)/Northwood (England). Noch vier Tage, dann endet im Mittelmeer eine der wichtigsten NATO-Übungen zur Uboot-Ortung und Uboot-Bekämpfung, die Übung „Dynamic Manta 2020“. An diesem großen U-Jagd-Manöver des Bündnisses (24. Februar bis 6. März) beteiligt sich die Deutsche Marine mit einem ihrer Seefernaufklärer P-3C Orion.

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Stuttgart/Wiesbaden/Lviv (Ukraine). Am Samstag vor einer Woche, am 28. September, endete in der Heeresakademie „Hetman Petro Sahajdatschny“ in Yavoriv im ukrainischen Lviv mit einem feierlichen Schlussappell die diesjährige multinationale Übung „Rapid Trident 2019“. Bei „Rapid Trident“ – auf Deutsch „Schneller Dreizack“ – handelt es sich um eine Übungsserie im Geiste der NATO-Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ (Partnership for Peace, PfP), die die Ukraine seit 2006 alljährlich in enger Kooperation mit den USA und unter Einbindung weiterer Länder durchführt. Die Bundeswehr entsandt auch diesmal wieder Fachpersonal, allerdings nur für die Beobachtung des Manövers sowie für Leitungs- und Auswertefunktionen.

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Brüssel/Tiflis (Georgien). Die NATO und Georgien haben am heutigen Montag (18. März) in der Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis ein zwölftägiges gemeinsames Manöver gestartet. „NATO-Georgia Exercise 2019“ (Militärabkürzung NATO-GEO EX19) ist eine Übung auf Brigadeebene. Sie findet als computergestützte Stabsrahmenübung im „NATO-Georgia Joint Training and Evaluation Centre/Krtsanisi National Training Center“ nahe Tiflis statt und dauert bis zum 29. März. Mit der Ausrichtung der Übung will die ehemalige Sowjetrepublik, die seit dem 9. April 1991 unabhängig ist, dem Wunsch Nachdruck verleihen, einmal Mitglied der Allianz werden zu können. Diese politischen Bemühungen Georgiens stoßen in Moskau auf entschiedene Ablehnung.

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Osnabrück/Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der Norweger mit Blick auf den 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs am kommenden Sonntag: „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren.“ Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen. In dieser Konfrontation habe eine gewisse Stabilität gelegen. Das habe sich völlig geändert. Stoltenberg erklärte: „Heute stehen wir vor viel komplexeren Herausforderungen.“ Diese reichten von der aggressiveren Haltung Russlands bis hin zu Cyber-Angriffen, Terrorismus, chemischen Angriffen wie im englischen Salisbury, aber auch Desinformations- und Propaganda-Attacken auf westliche Demokratien.

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