Mainz. Die Ukrainekrise hat die europäische Friedensordnung ins Wanken gebracht. Alte Feindschaften brechen wieder auf: USA gegen Russland. Vertrauen ist zerstört, Abschreckung das Gebot der Stunde. Russland will wieder mitreden in der Welt. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war der Kreml abgemeldet – jetzt ist Moskau zurück und will auch in Nachbarländern wie der Ukraine mitbestimmen, wohin der Kurs zu gehen hat. Die Reaktion der Vereinigten Staaten und der NATO: massive Unterstützung für die baltischen Staaten und andere östliche Bündnispartner, Manöver an der Grenze zu Russland, Hilfslieferungen für die Ukraine. Ost und West stehen sich wieder unversöhnlich gegenüber. Joachim Bartz und Reinhard Laska schildern in ihrer ZDF-Dokumentation „Neuer Kalter Krieg?“, was wirklich hinter der Ukrainekrise steckt. Die Produktion für das Politmagazin „Frontal 21“ können Sie erstmals am kommenden Dienstag (17. März) ab 21 Uhr sehen.
Nachrichten
Berlin/Erbil (Irak)/Kobane (Syrien). Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) den Einsatz deutscher Soldaten im Nordirak beschlossen. Bis zu 100 Bundeswehrangehörige können nach diesem Mandat dort nun kurdische Peschmerga auf den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorbereiten. Die militärische Ausbildung wird in Erbil, der relativ sicheren nordirakischen Hauptstadt der Kurden, stattfinden. Andere Nationen der von den USA geführten Allianz gegen die Dschihadisten wollen ebenfalls irakische Sicherheitskräfte vor Ort ausbilden. Der Bundestag nahm den Antrag der Bundesregierung für eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ vom 17. Dezember 2014 mit 457 Ja-Stimmen an. Es gab 79 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen. Das Parlament folgte damit einer Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses.
Mainz. Terror im Namen Allahs – der Anschlag auf das Satireblatt Charlie Hebdo am 7. Januar in Paris hat (wieder einmal) auf erschütternde Weise die Bedrohung durch religiösen Fanatismus ins öffentliche Bewusstsein gerückt. ZDFinfo befasst sich vor dem Hintergrund der schrecklichen Ereignisse in der französischen Hauptstadt mit der unheiligen Allianz von Dschihadisten und Glaube. Dazu werden am heutigen Freitag (23. Januar) zwei Dokumentationen gezeigt, die den Aufstieg der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), der vor fast zwei Jahren – zunächst in Syrien, dann im Irak – begann, nachzeichnen. Mittlerweile rekrutiert der IS seine Kämpfer, die für die Organisation in den „Heiligen Krieg“ ziehen wollen, aus mehr als 80 verschiedenen Ländern dieser Erde. Einer aus der islamistischen Attentätergruppe, die vor wenigen Tagen im Großraum Paris insgesamt 17 Menschen ermordete, berief sich auf den IS. Zwei andere Täter gaben vor, im Auftrag des jemenitischen Ablegers des Terrornetzwerkes al-Qaida (AQAP: al-Qaida in the Arabian Peninsula) gehandelt zu haben.
Wilhelmshaven. Am 5. Dezember kehrte die Fregatte „Niedersachsen“ von ihrer letzten Reise in den Heimatstützpunkt Wilhelmshaven zurück. Viele Familienangehörige und Freunde der rund 200 Besatzungsmitglieder erwarteten an diesem Freitag auf der Pier das Schiff, das am 16. Juli ausgelaufen war und danach in einem multinationalen NATO-Verband etwa 30.000 Seemeilen zurückgelegt hatte. Die „Niedersachsen“ soll im Sommer 2015 außer Dienst gestellt werden. Sie ist dann nach der „Köln“, der „Rheinland-Pfalz“, der „Emden“ und der „Bremen“ die fünfte Fregatte der Klasse 122, die von der deutschen Marine ausgemustert wird. Nachfolger dieser Schiffe werden vier Fregatten der Klasse 125 (Baden Württemberg-Klasse) sein.
Schrobenhausen/Berlin. Hoher Besuch bei MBDA Deutschland in Schrobenhausen: Am 13. Oktober informierte sich Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ausführlich über die Geschäftsaktivitäten des Rüstungsunternehmens, das als Kompetenzzentrum für den Bereich der Luftverteidigungs- und Lenkflugkörpersysteme in Deutschland gilt. Am Standort Schrobenhausen beschäftigt MBDA als Teil des europäischen MBDA-Konzerns rund 1100 Fachkräfte. Etwa 250 Ingenieure entwickeln hier derzeit das Luftverteidigungssystem MEADS weiter. MEADS wird als Grundlage für das künftige deutsche Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) gehandelt, das etwa ab 2020 die veralteten Patriot-Systeme der Bundeswehr ablösen soll. Das Thema „MEADS“ stand denn auch bei Seehofers Besuch im Hagenauer Forst, dem Industriepark Schrobenhausens, im Mittelpunkt.