Düsseldorf/Kaiserslautern/Sembach. Das Rüstungsunternehmen General Dynamics European Land Systems – kurz GDELS – will jetzt „den beschleunigten Ausbau seiner Fertigungs- und Servicekapazitäten in Deutschland vorantreiben“. Dies kündigte GDELS-Geschäftsführer Thomas Kauffmann in Düsseldorf auf der Handelsblatt-Konferenz „Wirtschaftsfaktor Rüstung“ (1. und 2. September) an. Neben den beiden neuen, im Aufbau befindlichen Produktionswerken in Süddeutschland wurden im laufenden Jahr nach Kauffmanns Angaben bereits mehr als zehn Millionen Euro an den rheinland-pfälzischen Standorten investiert.
Nachrichten
Eckernförde. Am Donnerstag vergangener Woche (11. Juli) feierte das Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) in Eckernförde mit einem Appell und einer dynamischen Vorführung den 60. Gründungstag seiner Kampfschwimmer. An der Veranstaltung nahm auch die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Kristina Herbst, teil. Daniel Günther, der in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein in Eckernförde ein Grußwort sprechen sollte, musste seine Teilnahme kurzfristig wegen einer Erkrankung absagen. Zum Appell geladen waren zahlreiche Gäste aus Gesellschaft, Politik und Militär. Im Mittelpunkt der Jubiläumsfeier standen jedoch die Kommandoangehörigen und deren Familien und Freunde.
Neue EU-Mittelmeermission „Irini“ (Teil 1)
23Apr.
2020
2020
Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Das Parlament hat dazu am heutigen Donnerstag (23. April) erstmals über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattiert. Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen zu überwachen. Der Bundestag überwies den Regierungsantrag im Anschluss zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss. Der CDU-Politiker Henning Otte hatte als letzter Redner der Aussprache die völlig kontroversen Standpunkte der Fraktionen zum neuen Mandat wie folgt auf den Punkt gebracht: „Wir stellen fest, dass bei den Linken die Fragen der Menschenrechte überhaupt keine Rolle spielen, dass sie das per se ablehnen. Die AfD lehnt sowieso alles, was über den eigenen Tellerrand hinausgeht, ab – auch dieses Mandat. Die Grünen wissen vielleicht gar nicht, wie sie abstimmen werden. Die FDP hat viele Fragen. Deswegen ist es gut, dass wir als Koalition Handlungsfähigkeit beweisen und dieses Mandat voranbringen.“ Wir befassen uns näher mit der neuen Mittelmeermission der Europäischen Union und beleuchten im ersten Teil zunächst Hintergründe …
Berlin. Die Bundeswehr ist seit Auftreten des Coronavirus SARS-CoV-2 in der chinesischen Millionenstadt Wuhan bereits jetzt schon in verschiedene Maßnahmen der Bundesregierung eingebunden. Die bisherige Unterstützung begann mit der Evakuierung von 115 Menschen aus Wuhan – mehrheitlich deutsche Staatsbürger – durch die Deutsche Luftwaffe am 31. Januar. Bereits seit dem 23. Januar 2020 hatte das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr den Coronavirus-Nachweis als diagnostische Leistung für die Truppe und zur Unterstützung ziviler Gesundheitseinrichtungen im Großraum München angeboten. Am 27. Januar gegen 15:30 Uhr meldete das Institut schließlich den ersten Coronavirus-Fall in Deutschland. Mittlerweile leistet die Bundeswehr nicht nur Amtshilfe, sondern ist selber von Krankheitsfällen in den eigenen Reihen betroffen. Die weltweite Ausbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 ist am 11. März 2020 von der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) zu einer Pandemie erklärt worden. Wir werden von jetzt an unter der Rubrik „Corona-Krise“ fallweise über das aktuelle Geschehen berichten …
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Bonn/Berlin. Deutschland leistet sich seit rund drei Jahrzehnten de facto eine Doppel-Hauptstadt: Acht Ministerien befinden sich in Berlin, sechs in Bonn. Die Bundesministerien, deren erster Dienstsitz Berlin ist, haben einen zweiten Sitz am Rhein (und umgekehrt). Die Aufteilung regelt das „Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands“, besser bekannt als Berlin/Bonn-Gesetz. Es sieht vor, dass „der größte Teil der Arbeitsplätze der Bundesministerien in der Bundesstadt Bonn erhalten bleibt“. Das ist allerdings schon seit längerer Zeit graue Theorie – es gibt eine beständige starke Sogwirkung nach Berlin. Auch in diesem Jahr sollen wieder etliche ministerielle Planstellen vom Dienstsitz Bonn zum Dienstsitz Berlin verlegt werden. Spitzenreiter dabei: das Bundesministerium der Verteidigung.