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Nachrichten


Berlin. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist mit Abschluss der militärischen Evakuierungsoperation am Flughafen Kabul seit dem 27. August 2021 endgültig vorüber. Damit ging nach zwei Jahrzehnten eine Mission zu Ende, die nicht nur Afghanistan selbst, sondern auch das Selbstverständnis deutscher Streitkräfte sowie die Rolle des politischen Westens als globaler Ordnungsfaktor geprägt und wohl auch nachhaltig verändert hat. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will einen ersten Beitrag zur Bilanzdebatte über das deutsche Engagement am Hindukusch leisten. Am kommenden Mittwoch (6. Oktober) soll deshalb in Berlin eine Fachkonferenz den Auftakt für eine intensive Nachbetrachtung und Aufarbeitung des deutschen Afghanistaneinsatzes markieren. Allerdings gibt es ein großes Problem: Wie das ARD-Hauptstadtstudio am heutigen Sonntag (3. Oktober) berichtete, haben die geladenen Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP ihre Teilnahme an der Veranstaltung des Ministeriums abgesagt. Über die Hintergründe später …

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Berlin. Im politischen Berlin wachse die Sorge um die Sicherheit der Bundeswehr in Afghanistan, berichtet am heutigen Freitag (12. Februar) das Hauptstadtstudio der ARD. Die Gemeinschaftsredaktion der neun ARD-Landesrundfunkanstalten zitiert in einer Pressemitteilung einen Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung mit den Worten: „Eine Verlängerung der Präsenz der NATO über den April hinaus kann zu einer höheren Gefährdung unserer Soldatinnen und Soldaten führen.“ Weiter heißt es aus dem ARD-Hauptstadtstudio, Sicherheitskreisen rechneten durchaus damit, dass man bei einer Verschärfung der Lage kampfstarke Verstärkung ins deutsche Lager nach Mazar-e Sharif bringen müsse. Hintergrund seien Überlegungen, den Einsatz der internationalen Truppen in Afghanistan nicht wie bisher vorgesehen zum 30. April zu beenden.

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Berlin/Köln/Ulm. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aufgrund interner Hinweise bereits seit Ende 2019 gegen mehrere Personen in der Außenstelle des Koblenzer Beschaffungsamtes in Ulm. Es geht um den Phänomenbereich „Reichsbürger und Selbstverwalter“. Acht zivile Mitarbeiter dieser Regionalstelle des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) – unter ihnen auch der Leiter – werden verdächtigt, der „Reichsbürger“-Bewegung anzugehören.

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Berlin/Munster/Neustadt am Rübenberge. Es sind immer wieder nur Wenige, die die ganze Truppe in Verruf bringen. Am heutigen Freitag (27. November) machte die Meldung die Runde, dass die Bundeswehr interne Ermittlungen gegen eine Soldaten-Chatgruppe eingeleitet habe. Es gehe dabei, so hieß es, unter anderem um gewaltverherrlichende, rechtsextremistische und antisemitische Äußerungen. Die Ermittlungen gründeten sich auf den „Verdacht des politischen und extremistisch motivierten Fehlverhaltens“ von Angehörigen der Munsteraner Panzerlehrbrigade 9.

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Berlin. Angesichts der erschreckenden Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt kurzfristig weitere 5000 Bundeswehrangehörige zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden abstellen – nunmehr also rund 20.000 statt der bisherigen 15.000 Kräfte. Die Soldaten sollen ebenfalls vorrangig in Gesundheitsämtern, Pflegeheimen und Teststrecken eingesetzt werden. Dies erklärte die Ministerin am heutigen Sonntag (15. November) in der Sendung „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.

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