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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt und über die das Blatt jetzt berichtet.

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Oberwesel. Der September 2021 hält für uns traurige, bedrückende Déjà-vu-Momente bereit. Am Wochenende wird sich die ganze Welt an die Anschläge in den USA erinnern – der 20. Jahrestag von „Nine Eleven“ steht an. In Afghanistan ist der internationale Kreuzzug gegen Terror und Unterdrückung gescheitert – die Taliban sind zurück an der Macht und haben jetzt ihre vorläufige Regierung vorgestellt (unter den neuen Führungskräften vier Radikal-Islamisten, die noch vor sieben Jahren im US-Gefangenenlager Guantanamo einsaßen). Und in Paris hat an diesem Mittwoch ein Prozess begonnen, der schon jetzt als „Prozess des Jahrhunderts“ bezeichnet wird – aufgearbeitet werden soll die Terrorserie, die sich in der französischen Hauptstadt am 13. November 2015 ereignet und rund 130 Menschen in der Innenstadt und im Musikclub „Bataclan“ das Leben gekostet hat.

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Berlin/Stuttgart. Im Februar 2020 zerschlugen deutsche Sicherheitsbehörden ein rechtsextremistisches Terrornetz. Den Ermittlungen zufolge hatte eine „Gruppe S.“ Anschläge sowie Attentate geplant und beabsichtigt, in Deutschland eine Bürgerkriegssituation zu schaffen. Am 4. November 2020 erhob die Bundesanwaltschaft vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Anklage gegen elf mutmaßliche Mitglieder dieser rechtsterroristischen Vereinigung und einen mutmaßlichen Unterstützer. Die Hauptverhandlung in dem Staatsschutzverfahren findet nun ab dem 13. April vor dem 5. Strafsenat des Oberlandesgerichtes Stuttgart, Prozessgebäude Stammheim, statt. Über den Fall berichtete das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ am gestrigen Dienstag (6. April).

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Berlin. Der Verlust von Handfeuerwaffen und Munition bei der Bundeswehr ist immer wieder Gegenstand von Medienberichten. Müssen wir uns sorgen? Am Mittwoch (15. April) berichtete das ZDF in seinem Dokumentations- und Reportageformat ZDFzoom über Planungen rechtsextremer Sicherheitskräfte für einen Umsturz in Deutschland. Autor Dirk Laabs zeigte in seinem Beitrag „Angriff von innen“, dass die Planungen weiter gediehen waren als bisher bekannt. So seien für den „Tag X“ unter anderem „illegal Munition beiseite geschafft, Waffen gehortet und ganz konkrete Pläne geschmiedet“ worden.

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Washington D.C./Zürich/Mainz. Der Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Geheimdienst CIA belauschten von 1970 bis 1993 gemeinsam die verschlüsselte Kommunikation von mehr als einhundert Staaten. Dies belegen bisher unveröffentlichte Dokumente, die von führenden BND- und CIA-Mitarbeitern verfasst wurden. In den Akten heißt es: „Diplomatische und militärische Verkehre vieler wichtiger Länder der Dritten Welt, aber auch europäischer Staaten […] konnten […] flächendeckend mitgelesen werden.“ Auf den rund 280 Dokumentenseiten wird die sogenannte „Operation Rubikon“ als „eine der erfolgreichsten nachrichtendienstlichen Unternehmungen der Nachkriegszeit“ bezeichnet. In einer gemeinsamen Recherche haben das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“, die Washington Post und die „Rundschau“ des Senders Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) die Dokumente ausgewertet. „Frontal 21“ berichtet am heutigen Dienstagabend (11. Februar) ab 21 Uhr über das brisante Stück Zeitgeschichte …

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