Berlin. Worüber Medien – vom Boulevard bis zum Nachrichtenmagazin – bereits im Mai spekuliert hatten, ist nun Gewissheit. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den seit Februar vakanten Sessel des zweiten Staatssekretärs in ihrem Haus jetzt endlich besetzen. Mit Katrin Suder, bis dahin Direktorin bei der Unternehmens- und Strategieberatung McKinsey & Company in Berlin. Dies teilte der Presse- und Informationsstab des Ministeriums am 16. Juli mit.
Nachrichten
Kaiserslautern. Das Unternehmen General Dynamics European Land Systems-Germany (GDELS-G) hat am 4. April im Rahmen einer kleinen Feier in Kaiserslautern das 500. Geschützte Führungs- und Funktionsfahrzeug der Klasse 2 (GFF 2) Eagle an die Bundeswehr übergeben. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Bruno Kasdorf, sagte vor rund 100 Gästen und Mitarbeitern der Rüstungsfirma: „Der Einsatz steht im deutschen Heer an erster Stelle. Es ist eine gesamtwirtschaftliche Aufgabe, unsere Soldaten mit dem auszustatten, was sich eine hoch technisierte Nation leisten kann.“ Der Eagle sei ein wirkungsvoller Beitrag bei der Ausstattung der Bundeswehr mit modernster Ausrüstung. Dieses Fahrzeug fördere das Vertrauen der Truppe in die eigene Leistungsfähigkeit und trage zu einer entsprechenden Motivation bei, so Kasdorf weiter. „In Afghanistan hat sich der Eagle bislang durch seine Zuverlässigkeit und hohe Verfügbarkeit ausgezeichnet.“
Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.
Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages warnt davor, den europäischen Partnern weitere Bundeswehrkapazitäten im Bereich des Lufttransports für ein militärisches Engagement in Mali und der Zentralafrikanischen Republik anzubieten. In einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament wies Hellmut Königshaus darauf hin, dass die Bundeswehr beim Lufttransport bereits jetzt über „kaum noch ausreichende Ressourcen verfügt, um selbst die gegenwärtigen Auslandseinsätze verlässlich zu versorgen“.
Berlin. Der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels führt in der neuen Wahlperiode den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der 52-jährige Journalist wurde in der von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze geleiteten konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 15. Januar zum Vorsitzenden bestimmt. Bartels übernimmt die Position im Verteidigungsausschuss von seiner SPD-Kollegin Susanne Kastner.