Berlin. Der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels führt in der neuen Wahlperiode den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der 52-jährige Journalist wurde in der von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze geleiteten konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 15. Januar zum Vorsitzenden bestimmt. Bartels übernimmt die Position im Verteidigungsausschuss von seiner SPD-Kollegin Susanne Kastner.
Nachrichten
Im Einsatz auf drei Kontinenten
02Sep
2013
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FBücher, GESEHEN – GEHÖRT
Hamburg/Potsdam. Die Frage nach Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit deutscher militärischer Auslandseinsätze ist so einfach nicht zu beantworten. Susanne Kastner beispielsweise, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, erinnerte vor Kurzem daran, dass das Parlament seit 1999 bereits 13 Mal das Mandat der Bundeswehr für den Kosovoeinsatz verlängert habe. „Auch 14 Jahre später ist diese Mission noch nicht beendet, der Auftrag leider immer noch nicht abgeschlossen“, kritisierte Kastner. Im August 2013 befanden sich rund 5700 deutsche Soldatinnen und Soldaten in insgesamt zehn Auslandseinsätzen und vier weiteren Unterstützungsmissionen. Antworten zu Sinn und Zweck ihres Dienstes fern der Heimat versucht eine Publikation des Berliner Verlages Duncker & Humblot zu geben, die 2009 erschienen und heute immer noch relevant ist.
Pristina (Kosovo)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die NATO und KFOR werden auch weiterhin die Sicherheit im Kosovo garantieren und auf jeden Versuch, den dort bislang erzielten Fortschritt zu torpedieren, reagieren. Dieses Versprechen gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am 3. Juli im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in der kosovarischen Hauptstadt Pristina. Rasmussen besuchte hier die NATO-Truppen zusammen mit den Mitgliedern des Nordatlantikrates des Bündnisses. Weitere Botschafter der Truppen stellenden Staaten für KFOR begleiteten die Delegation. Im Mittelpunkt der Balkanreise stand die Entwicklung im Land seit Unterzeichnung eines Normalisierungsabkommens zwischen Serbien und Kosovo
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner 145. Sitzung am 26. Juni selbst als Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ eingesetzt. Er soll bis zum 31. August dieses Jahres unter Vorsitz von Susanne Kastner (SPD) den Umgang der Bundesregierung mit dem Euro Hawk-Drohnenprojekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten prüfen.