Berlin. Am 3. Dezember kam im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages der Verteidigungsausschuss zu seiner 26. Sitzung zusammen. Tobias Lindner, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, lag an diesem Mittwoch mit seiner Einschätzung ziemlich richtig. Kurz nach 9 Uhr hatte er getwittert: „Mittwoch ist Ausschusstag … los geht‘s mit dem #Verteidigungsausschuss und wohl jeder Menge Überraschungen.“ Ja, es wurde eine überraschungsreiche Sitzung. Auf der Agenda der nicht öffentlichen Tagung der Verteidigungsexperten von CDU/CSU, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen standen beispielsweise die Dauerbrenner „Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, „Bekleidungsmanagement der Bundeswehr“ und „Standardgewehr G36“. Reizvolle Themen …
Nachrichten
Berlin. Deutschlands Verteidigungsausgaben steigen im Jahr 2015 um 539 Millionen auf rund 32,97 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte den ursprünglichen Ansatz der Regierung für den Einzelplan 14 in Höhe von 32,26 Milliarden noch einmal um rund 713 Millionen Euro aufgestockt. Erhöht hatten die Haushaltspolitiker auch die Obergrenze für mögliche Verpflichtungsermächtigungen im kommenden Jahr um 2,4 Milliarden auf 8,64 Milliarden Euro. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete den Umfang des Verteidigungshaushalts besonders angesichts der globalen sicherheitspolitischen Entwicklung als „der Lage angemessen“. Dabei verwies sie auch auf die Ukrainekrise, die Kriege in Syrien und im Irak sowie auf die Bedrohung durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Das Parlament billigte am 26. November mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen den Wehretatentwurf der Bundesregierung und die durch den Haushaltsausschuss vorgenommen Änderungen.
Berlin. Die gravierenden Ausrüstungsmängel der Bundeswehr werden sich im kommenden Jahr verschärfen. Das behauptete das ARD-Magazin KONTRASTE in seinem Beitrag „Bedingt einsatzbereit“ am gestrigen Donnerstag (9. Oktober). Nach Informationen des Magazins sollen mehr als 7000 ungeschützte Militärfahrzeuge aus dem Betrieb genommen werden, was zu zusätzlichen Engpässen im Ausbildungs- und Übungsbetrieb führen wird. Diese Entscheidung sei eine Folge der jahrelangen Sparpolitik, die massive Auswirkungen auch auf den Ausbildungs- und Übungsbetrieb habe. Zwei Soldaten, die in dem KONTRASTE-Beitrag der Fernsehjournalisten Caroline Walter und Christoph Rosenthal anonym zu Wort kommen, bestätigen die fatale Entwicklung …
Berlin/Bielefeld. Angesichts der Vielzahl internationaler Konflikte betrachten die Bundesbürger die weltpolitische Entwicklung weiterhin mit zunehmender Sorge. Mittlerweile empfinden 62 Prozent der Deutschen die internationale politische Lage als bedrohlich oder sogar äußerst bedrohlich (September: 58 Prozent). Dies ergab die aktuelle Erhebung des Berliner Umfrageinstituts infratest dimap für den „ARD-DeutschlandTREND“. „Zum derzeitigen Bedrohungsgefühl der Deutschen tragen verschiedene außenpolitische Entwicklungen bei“, schreiben die Meinungsforscher von infratest dimap. Eine davon sei der Vormarsch der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien und im Irak.
Schrobenhausen. Premiere in Oberbayern – auf dem Testgelände Freinhausen des Unternehmens MBDA Deutschland wurde Anfang September erstmals in Deutschland das Multifunktions- und Feuerleitradar (Multifunction Fire Control Radar, MFCR) von MEADS in Betrieb genommen. Das MFCR ist ein X-Band-, Solid-State-, Phased-Array-Radar, das mit hochleistungsfähigen Sende- und Empfangsmodulen arbeitet. Es ermöglicht eine präzise Ortung und Klassifizierung von Flugzielen. Aufgrund seiner Plug-and-Fight-Fähigkeit operiert das Radar als Teil des MEADS-Netzwerks (Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem MEADS: Medium Extended Air Defense System).