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Nachrichten


Kabul, Kunduz, Pol-e Chomri (Afghanistan)/Doha (Katar)/Washington. In der Nacht zum Samstag (31. August) wurde die nordafghanische Provinzhauptstadt Kunduz nach 2015 und 2016 erneut von einer Offensive der radikalislamischen Taliban heimgesucht. Medienberichten zufolge hatten die Angriffe der Aufständischen gegen 1:30 Uhr (Ortszeit) begonnen. Die Taliban selbst gaben später den Beginn der Kämpfe in einer Presseerklärung mit „ungefähr 3 Uhr“ an. Die „Mudschaheddin des Islamischen Emirats von Afghanistan“ hätten die Vororte von Kunduz-Stadt aus vier Richtungen angegriffen und bei ihrem Vorstoß auf die Innenstadt große Geländegewinne gemacht, heißt es im Statement weiter. Im Laufe des Samstags waren auch insgesamt acht Explosivgeschosse auf das Camp Pamir in Kunduz, wo sich derzeit mehr als 80 deutsche Soldaten befinden, abgefeuert worden. Bei dem Beschuss waren keine Personen zu Schaden gekommen. Inzwischen ist der Spuk in der Provinzhauptstadt vorbei! So gab das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, UNOCHA) am heutigen Sonntagnachmittag in einer Eilmeldung bekannt: „Die Kämpfe zwischen den Taliban und afghanischen Sicherheitskräften am 31. August in Kunduz-Stadt sind beendet, es ist wieder Normalität eingekehrt.“

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.

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Berlin/Mazar-e Sharif (Afghanistan). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages besucht derzeit die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Die Gruppe unter Leitung von Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, startete ihre Dienstreise am gestrigen Mittwoch (23. Januar). Am morgigen Freitag wollen die Bundestagsabgeordneten nach Deutschland zurückkehren. In Afghanistan sind momentan (Stand 14. Januar) bei der „Resolute Support Mission“ 1211 deutsche Soldaten eingesetzt, darunter 100 Frauen und 71 Reservisten. Das aktuelle Parlamentsmandat für diesen Bundeswehreinsatz gilt noch bis zum 31. März. Eine Verlängerung ist denkbar, hängt aber vor allem vom weiteren Verbleib amerikanischer Truppen im Land ab.

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Stuttgart/Lviv (Ukraine). Mit einem feierlichen Schlussappell endete am 26. September im westukrainischen Yavoriv nahe Lviv (Lemberg) die multinationale Übung „Rapid Trident 2014“. Bei „Rapid Trident“ handelt es sich um eine Serie im Geiste der NATO-Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ (Partnership for Peace, PfP), die die Ukraine regelmäßig in enger Zusammenarbeit mit den USA und unter Einbindung weiterer Länder durchführt. In diesem Jahr hat die PfP-Veranstaltung, die Moskau lange bereits angekündigt worden war, zu zusätzlichen Spannungen zwischen Russland und dem Westen geführt. Obwohl das Übungsgelände rund 1200 Kilometer westlich der ukrainischen Krisenregionen liegt, hatte beispielsweise der russische Außenminister Sergej Lawrow von „Stimmungsmache“ gesprochen. Der russische Außenpolitiker Alexej Puschkow hatte gewarnt: „Der Westen schadet damit nur sich und allen anderen.“ Ein derartiges Manöver in einem Bürgerkriegsland sei unverantwortlich und eine Provokation.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.

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