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Nachrichten


Berlin. Im Afghanistaneinsatz riskierten viele Angehörige der Bundeswehr ihr Leben in Gefechten mit den Aufständischen oder wurden vom Gegner mit Sprengsätzen angegriffen. Die 2010 gestiftete Einsatzmedaille in der Sonderstufe „Gefecht“ würdigt diese hochgefährlichen Situationen in besonderer Weise. Mit Neufassung des Stiftungserlasses kann die Gefechtsmedaille, wie die Auszeichnung auch genannt wird, neuerdings für Ereignisse verliehen werden, die vor dem 28. April 2009 stattgefunden haben. Ehemalige und aktive Bundeswehrsoldaten können demnach nachträglich mit der Einsatzmedaille der Bundeswehr in der Sonderstufe „Gefecht“ ausgezeichnet werden.

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Berlin/Neuburg an der Donau/Mihail Kogălniceanu (Rumänien). Die Deutsche Luftwaffe wird sich im Februar und März mit drei Eurofighter-Kampfflugzeugen erneut – wie bereits 2021 – an der Luftraumüberwachung der südöstlichen Bündnisflanke beteiligen. Bei dieser NATO-Mission „enhanced Air Policing South“ werden neben den deutschen Maschinen auch italienische Eurofighter eingesetzt. Wie aus einer Erklärung des Presse- und Informationszentrums der Luftwaffe vom heutigen Freitag (28. Januar) hervorgeht, soll das deutsche Kontingent dabei „weitestgehend in das italienische Kontingent vor Ort integriert“ werden. Der temporäre deutsch-italienische Verband wird auf der rumänischen Mihail Kogălniceanu Air Base, 26 Kilometer nordwestlich von Constanța am Schwarzen Meer, zum Einsatz kommen.

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Brüssel/Ämari (Estland). Kampfflugzeuge der NATO haben im vergangenen Jahr in Europa rund 370 Alarmstarts durchgeführt. Dabei kontrollierten sie zumeist Flugzeuge, die sich unangemeldet dem Luftraum des Bündnisses angenähert oder diesen bereits verletzt hatten. Wie nun am 28. Dezember das NATO-Hauptquartier in Brüssel mitteilte, ging es bei etwa 80 Prozent dieser Einsätze darum, russische Maschinen zu identifizieren und zu überwachen. Bei diesen Alarmstarts waren insgesamt 290 Flugzeuge aus Russland das Ziel der Bündnispiloten.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

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Washington/Podgorica (Montenegro). Das kleine südosteuropäische Land Montenegro wurde am heutigen Montag (5. Juni) offiziell als 29. Mitgliedstaat in die NATO aufgenommen. Srdjan Darmanović, Außenminister Montenegros, überreichte in Washington D.C. der US-Regierung die Beitrittsdokumente. Der Nordatlantikvertrag legt fest, dass die USA alle entsprechenden Dokumente der Bündnispartner aufbewahrt. An der Übergabezeremonie in der amerikanischen Hauptstadt nahm auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

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