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Nachrichten


Berlin. Die Bundeswehr hat seit 2014 durchschnittlich pro Jahr rund 1,7 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid (CO₂) produziert. Dies teilte im November 2019 die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken mit. Jetzt fragte die Parlamentarierin Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen) die Bundesregierung nach dem CO₂-Ausstoß der deutschen Streitkräfte, der durch Übungsflüge verursacht wird.

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Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.

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Berlin. Seit Beginn der Coronavirus-Pandemie im März 2020 ist die Bundeswehr in Kampf gegen das Virus im Einsatz: in Senioren- und Pflegeeinrichtungen, in Gesundheitsämtern und kommunalen Testzentren, in Krankenhäusern, Impfzentren und mobilen Impfteams. Die Zahl der bewilligten Amtshilfeanträge von Ländern und Kommunen nähert sich mittlerweile der 5000er-Marke. Alle 16 Bundesländer greifen dabei auf die Unterstützung der Truppe zurück. Seit Jahresbeginn 2021 sind in rund 85 Prozent aller Landkreise in Deutschland Angehörige der Bundeswehr in der Corona-Amtshilfe im Einsatz. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer versicherte erst vor Kurzem: „Wir werden so lange unterstützen, wie wir gebraucht werden.“ Die Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema „Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in der Corona-Pandemie“ lieferte jetzt eine interessante Leistungsbilanz.

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Osnabrück/Berlin. Die Bundeswehr reserviert gegen Bezahlung immer mehr Plätze in Kindertagesstätten (Kita) für Soldatenfamilien. Die Zahl der von der Truppe vertraglich gebundenen Belegrechte hat sich in den vergangenen sechs Jahren von 277 im Jahr 2014 auf derzeit 632 Plätze bundesweit mehr als verdoppelt. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet. Über weitere rund 200 Plätze würden momentan Gespräche geführt, so die NOZ am heutigen Donnerstag (18. März).

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Berlin/Berne/Kiel/Oldenburg. Neues vom Segelschulschiff „Gorch Fock“: Wie das Bundesministerium der Verteidigung auf Presseanfragen mitteilte, soll die Instandsetzung der Bark am Lürssen-Standort Berne aller Voraussicht nach Ende Mai dieses Jahres beendet sein und danach die Übergabe an die Deutsche Marine erfolgen. Die Generalüberholung des Dreimasters wird die Steuerzahler etwa 135 Millionen Euro kosten, angesetzt waren einst zehn Millionen Euro – eine gewaltige Kostenexplosion, die auch schon den Bundesrechnungshof beschäftigt hat. Großen Ärger machen die Naturschützer. Sie werfen dem Bund vor, für das Deck des Segelschulschiffs illegal geschlagenes Teakholz aus Myanmar importiert und große Teile davon schon verbaut zu haben.

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