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Nachrichten


Berlin. Seit Einführung des Veteranenabzeichens am 15. Juni 2019 hat die Bundeswehr insgesamt 130.850 Anträge positiv beschieden. Insgesamt waren 130.924 Anträge eingegangen, so eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 14. Juli dieses Jahres. 74 Anträgen wurde laut Bundesregierung nicht stattgegeben. Als Gründe nennt sie unter anderem „das Ausscheiden aus dem Wehrdienst mit Verlust des verliehenen Dienstgrades sowie laufende disziplinargerichtliche Verfahren“.

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Berlin. Eine Übersicht über die Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter seit dem Zweiten Weltkrieg liefert die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 19. Juni 2025 auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Angefragt hatten unter anderem die Abgeordneten Birgit Bessin, Heinrich Koch und Jan Wenzel Schmidt. Sie wandten sich an die Bundesregierung vor dem Hintergrund einer Veranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. in Halbe (Brandenburg), bei der 107 Tote des Zweiten Weltkriegs feierlich beigesetzt wurden.

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Berlin. Im Erhebungszeitraum 26. Oktober 2021 bis 13. Dezember 2024 haben aus dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und dem entsprechenden Geschäftsbereich insgesamt 411 Bundeswehrangehörige angezeigt, dass sie nach Beendigung des Dienstverhältnisses eine Tätigkeit bei einem Unternehmen oder Interessenverband der Rüstungsindustrie aufnehmen wollen. Es habe sich dabei um 406 Soldaten und fünf Beamte gehandelt, berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 20. Januar 2025 auf eine Kleine Anfrage der im Bundestag vertretenen Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (Gruppe BSW).

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arpm| c0| FBMVg

Wiesbaden/Berlin. Rund 5,3 Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten im Jahr 2023 im öffentlichen Dienst (Stichtag: 30. Juni 2023). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) dazu mitteilte, waren dies 60.800 Beschäftigte oder 1,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit waren laut Destatis 2023 knapp 12 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland im Staatsdienst beschäftigt. Wir befassen uns in unserem Beitrag nachfolgend mit einigen Zahlen für das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) – Dienstsitze Bonn und Berlin. Sie stammen vom Bundesministerium des Innern und für Heimat …

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Berlin. Nach langer politischer Auseinandersetzung hat der Bundestag am 23. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ gebilligt. Mit dem Gesetz wird Erwachsenen der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt; im öffentlichen Raum liegt die Höchstgrenze bei 25 Gramm. Was nun ist mit den Angehörigen der Streitkräfte? Nach der „Praktischen Anwendung und [den] Auswirkungen des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis sowie des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis innerhalb der Bundeswehr“ erkundigten sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten am 17. Juni bei der Bundesregierung …

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