menu +

Nachrichten


Berlin. Im Jahr 2020 sind 1657 Zeitsoldaten (SaZ) während ihrer Probezeit freiwillig aus dem Dienst ausgeschieden. Dies teilte die Bundesregierung am 7. Dezember in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 25. November mit. Im Jahr davor, 2019, waren es 2251 „Abbrecher“ gewesen. 2018 hatte das System insgesamt 2116 SaZ, 2017 insgesamt 2337 SaZ erfasst.

Weiterlesen…

Kabul (Afghanistan)/Berlin. Im Rahmen der militärischen Evakuierungsoperation im August dieses Jahres hat die Bundeswehr 5347 Personen aus Afghanistan ausgeflogen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Die Fragen zum Themenkomplex „Aktueller Stand der Aufnahmen aus Afghanistan“ stellten Gökay Akbulut, André Hahn und Ulla Jelpke.

Weiterlesen…

Berlin/Osnabrück. Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt und über die das Blatt jetzt berichtet.

Weiterlesen…

Berlin. Zum Ende des zweiten Quartals dieses Jahres (Stichtag 1. Juli 2021) haben die Bundesbehörden im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“ insgesamt 564 Personen als Gefährder und 529 Personen als sogenannte „relevante Personen“ eingestuft (zum Kreis der „relevanten Personen“ zählt, wer in der Szene beispielsweise als „Logistiker“ oder „Unterstützer“ fungiert). Von den ermittelten Personen hielten sich 330 Gefährder und 470 „relevante Personen“ zum Ende des zweiten Quartals 2021 in der Bundesrepublik auf. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 27. August auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Themenkomplex „Islamisten in Deutschland“ hervor. Laut den der Bundesregierung vorliegenden Erkenntnissen befanden sich zum Ende des zweiten Quartals 96 dieser Gefährder und 18 der „relevanten Personen“ in Deutschland in Haft.

Weiterlesen…

München/Berlin. Am 9. Juli dieses Jahres begann vor dem Landgericht I in München der Prozess gegen einen 36 Jahre alten Afghanen, der im Mai 2020 ein Auto rauben und damit in der Landeshauptstadt auf dem Marienplatz „Christen töten“ wollte. Der Mann war zuvor bereits mehrfach in Fachkliniken behandelt worden. Das Vorhaben scheiterte, weil es ihm nicht gelungen war, ein Tatfahrzeug zu kapern. Fahrzeuge als Waffen – eine besorgniserregende Entwicklung auch in Deutschland …

Weiterlesen…

OBEN